"Der Informationsstand mit der Bitte eine Unterschrift zu leisten, ist keine Versammlung im Sinne des Versammlungsgesetzes"
Ist ein Infostand auf dem Neu-Ulmer Wochenmarkt eine Versammlung? Natürlich, meinte dies die Stadt Neu-Ulm. Nein, entschied das Landratsamt Neu-Ulm, weil "der geplante Informationsstand mit der Bitte eine Unterschrift zu leisten, keine Versammlung im Sinne des Versammlungsgesetzes ist". Vielmehr handele es sich "nur um eine Ansammlung bzw. um die individuelle Kommunikation mit zufällig des Weges kommenden Einzelpersonen". Das heißt für die Initiatoren des Infostands, sie dürfen auf dem Wochenmarkt nun Unterschriften sammeln für einen Bürgerentscheid zum Thema "Nuxit".
Ehepaar Dintner aus Pfuhl feiert 60. Hochzeitstag
Theresia und Johann Dintner aus Pfuhl feierten am 6. Februar ihren 60. Hochzeitstag. Kennengelernt haben sich die beiden beim Tanzen in ihrer Heimat Oberschlesien im heutigen Polen. Ein Jahr später haben sie sich dort das Ja- Wort gegeben.
Top-Ergebnisse für 2017: Erstmals fast 850 000 Übernachtungen in Ulm/Neu-Ulm
Ein Allzeithoch bei Übernachtungen und Ankünften verzeichnete der Tourismus in der Donau-Doppelstadt im Jahr 2017. Zum achten Mal in Folge wurden in beiden Bereichen Höchstwerte verzeichnet und erstmals über 500 000 Gästeankünfte gezählt. Das geht aus einer Pressemeldung der Ulm/Neu-Ulm Touristik GmbH (UNT) hervor.
Neu-Ulmer Kreistag beschließt strukturelle Neuaufstellung der drei Krankenhäuser
Der Neu-Ulmer Kreistag hat mit mit großer Mehrheit die strukturelle Neuaufstellung der drei Grundversorgungskrankenhäuser beschlossen. Das geht aus einer Pressemeldung des Landratsamt Neu-Ulm hervor. Die Reform trägt Handschrift des neuen Klinikchefs.
Spende aus Christbaumverlosung steigt auf 1960 Euro
1960 Euro sind im Rahmen der Christbaumverlosung auf dem Neu-Ulmer Wochenmarkt für die „Stiftung Neu-Ulm – Helfen mit Herz“ gesammelt worden – ein neuer Rekord.
Frauenflohmarkt in der Passigatti-Halle in Neu-Ulm
Am 3. März ist es wieder soweit. Von 12 bis 17 Uhr findet der 5. Frauenflohmarkt in der Passigatti Halle in Neu-Ulm statt.
Bäume in der Königsberger Straße werden gefällt
Zwischen dem neuen Wohngebiet „Am Ulmer Hofgut“ und der Königsberger Straße in Ludwigsfeld werden in den kommenden Tagen zwei der insgesamt vierunddreißig Bäume gefällt.
Dr. Michelle Flohr wird neue Geschäftsführerin des Ulmer Jobcenters
Der Ulmer Gemeinderat hatte Michelle Flohr als neue Geschäftsführerin des Ulmer Jobcenters vorgeschlagen, jetzt hat auch die Trägerversammlung des Jobcenters die 37jährige Diplomsoziologin als Nachfolgerin von Monika Keil auch offiziell bestellt.
Orange Campus: Städte schlagen Kompromiss vor - Auch BBU erklärt Gesprächsbereitschaft
Eine aus Mitgliedern des Ulmer Gemeinderats bestehende Arbeitsgruppe hat am Dienstag im Ulmer Rathaus einen Kompromissvorschlag der Städte Ulm und Neu-Ulm vorgelegt. Der Verein BBU 01 e.V. hat bereits seine "grundsätzliche Gesprächsbereitschaft" erklärt, heißt es in der Pressemittleilung der Stadt Ulm. Der Basketballverein hatte bislang jede Änderung an seinen Plänen abgelehnt.
Elternrunde „Harmonie unter Geschwistern“
Ein Geschwisterchen ist unterwegs oder ist bereits da? Wie Eltern das harmonische Miteinander von Geschwisterkinder fördern können, erfahren Eltern bei der nächsten Neu-Ulmer Elternrunde am Donnerstag, 22. Februar.
Highlight
Weitere Topevents
Da`s nix wird mit Continental: Stadt Neu-Ulm kauft Gewerbegrundstück im Illerpark zurück
Die Stadt Neu-Ulm hat das im Jahr 2019 an die Continental AG veräußerte Gewerbegrundstück im Bereich...weiterlesen
Der Westringtunnel in Ulm wird ab Montag gesperrt - und am Blaubeurer Ring gibt es auch Neues
Die Baustellen-News der Stadt Ulm fallen auch diesmal über sehr umfangreich aus. Herausstechend sind: Der...weiterlesen
Die Spatzen sehen ihre deftig missliche Lage: der SSV verpflichtet deshalb Mittelfeldmann Mirnes Pepic
... und was ulm-news gestern in einem längeren Artiel prophezeit hat , haben nun die Spatzen so...weiterlesen
Steht der Bitcoin vor einem Comeback?
Rückblickend waren besonders die Entwicklungen des Bitcoins geprägt von vielen Extremen. Letztlich waren...weiterlesen
Erstaunlich: viele Autofahrer unter Alkohol- und Drogeneinfluss in Neu-Ulm unterwegs
In der Nacht von Freitag auf Samstag kam es im Dienst- und Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion...weiterlesen
Eigentlich kein Glanzlicht der Woche: Schüsse aus Maschinenpistole - nun Prozess in Ulm eröffnet - hohe Sicherheitsvorkehrungen
Vor dem Ulmer Landgericht begann am Mittwoch der Prozess gegen einen 34-jährigen Iraker, dem die...weiterlesen
Der Mittelalterliche Weihnachtsmarkt in Neu-Ulm ist eröffnet - und ein schnuckliges Event
Endlich ist es soweit: Markttreiben auf dem Rathausplatz und vor der Kirche Sankt Johann Baptist vom 28....weiterlesen
Ulm feiert Abschied von der Brücke - und tausende Besucher Kommen - größtes Projekt seit dem Münsterbau - und der ging rund 500 Jahre
Tausende kamen am Sonntag nach Ulm um den beginnenden Abriss der Wallstraßenbrücke und des...weiterlesen
