Politik

Jun 18

ai informiert im UN-Flüchtlingszelt am Marktplatz

Pünktlich zum Weltflüchtlingstag am Samstag, 20. Juni, macht Amnesty International Ulm auf die aktuelle Flüchtlingsproblematik aufmerksam.

Jun 17

Ulmer Grünen bedauern Gönners Entscheidung

Der Kreisvorstand der Ulmer Grünen und die Grünen-Mitglieder des Gemeinderats nehmen die Entscheidung von Ivo Gönner, bei der kommenden OB-Wahl nicht mehr anzutreten, mit großem Respekt entgegen. „Der OB hat viele wichtige Projekte für Ulm auf den Weg gebracht und wir hätten es schön gefunden, wenn er Einweihung der Straßenbahnlinie 2 und der Sedelhöfe noch im Amt vollziehen könnte. Wir bedauern, dass er sich anders entschieden hat“, so die Grünen n einer gemeinsamen Pressemitteilung. Die Grünen kündigen an, Gespräche mit anderen Parteien und kommunalpolitischen Gruppierungen zu führen, mit dem Ziel, vorzugswei eine gemeinsame Bewerberin ins Rennen zu schicken.

Jun 17

SPD: Danke, Ivo, für 24 tolle Jahre!

Ivo Gönner hat heute abend erklärt, dass er nicht für eine weitere Amtszeit antritt. Nach 24 Jahren als Oberbürgermeister wird er am 1. März die Amtskette weiterreichen. "Seine Entscheidung, nicht für eine vierte Wahlperiode anzutreten, verdient großen Respekt", lobt Holger Oellermann im Namen der Ulmer SPD.

Jun 17

Demo am Donnerstag in Ulm - Streiks in der Brief- und Paketzustellung gehen weiter

Die unbefristeten Streikmaßnahmen von ver.di gehen konsequent weiter. Betroffen ist weiterhin die Brief- und Paketzustellung der Briefniederlassung Ravensburg und dort sind die Regionen Ulm, Heidenheim, Biberach, Alb-Donau-Kreis, Dillingen, Günzburg und Neu-Ulm betroffen. Am Donnerstag ruft ver.di die Streikenden zu einem Demonstrationszug und einer Streikkundgebung nach Ulm.

Jun 17

Grünen wollen über Zulässigkeit von Wildtieren im Zirkus in Ulm diskutieren

Die Grünen Fraktion Ulm 3 hat beantragt das Thema „Wildtiere in den Zirkussen in Ulm“ auf die Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung zu setzen. Diskutiert werden soll, "ob Wildtiere bei Zirkusauftritten in Ulm zulässig sind".

Jun 12

IHK Ulm stellt Darstellung der Grünen Fraktion zu Tempo 30 in Wiblingen richtig

Die Darstellung im Rundbrief der GRÜNE Fraktion Ulm³ in ihrem Rundmail vom 22. Mai sowie in anderen Veröffentlichungen zu Tempo 30 in Wiblingen ist nach Ansicht derf IHK Ulm falsch. "Nicht die IHK Ulm, sondern 70 betroffene Bürgerinnen und Bürger, davon 69 direkt aus Wiblingen sowie mehrere Unternehmen haben Widerspruch beim Regierungspräsidium Tübingen (RP) gegen die Tempo 30-Anordnung eingelegt und in Teilen Recht bekommen", schreibt die IHK in einer Mitteilung.

Jun 12

KiTa Frauen empfangen Staatssekretärin

Am Freitag haben die KiTa Beschäftigten der Stadt Ulm sich ein weiteres Mal in der Öffentlichkeit mit einer Aktion gezeigt. Der Fachkongress des Landes Baden-Württemberg „Bildungshaus – Bilanz und Ausblick“ in der Donauhalle in Ulm war Anlass vor der Donauhalle die Staatssekretärin von Wartenberg zu begrüßen und auf das Anliegen der Beschäftigten aufmerksam zu machen.

Jun 09

Jetzt auch unbefristete Streiks in der Brief- und Paketzustellung

Am Mittwoch weitet ver.di die unbefristeten Streikmaßnahmen aus. Betroffen ist die Brief- und Paketzustellung der Briefniederlassung Ravensburg und dort sind die Regionen Ulm, Heidenheim, Biberach, Alb-Donau-Kreis, Dillingen, Günzburg und Neu-Ulm betroffen. Bereits seit heute Dienstagmorgen werden Teile der Brief- und Paketzustellung in Karlsruhe und Südbaden bestreikt.

Jun 09

Grüne wollen Schaukel-und Schunkelverbot beim Nabada kippen

Die GRÜNE Fraktion Ulm3 sieht "die Wichtigkeit entsprechender Sicherheitsmaßnahmen beim Nabada ein". "Mit einem „Schunkelverbot“ droht die Sache jedoch ins Lächerliche abzugleiten", wendet sich die Grüne Fraktion 3 gegen eine entsprechende Anordnung der Abteilung Bürgerdienste, die die Musikvereine aufgefordert hatte, das rhythmische Schunkeln auf ihren Booten beim Nabada zu unterlassen.

Jun 08

Neuer Ulmer Baubürgermeister Tim von Winning im Amt

Tim von Winning tritt die Nachfolge von Alexander Wetzig als Baubürgermeister Ulms an. Das entschied der Ulmer Gemeinderat bereits am 25. Februar mit großer Mehrheit. Am Montag fand nun die offizielle Amtseinführung des 44-jährigen im Ulmer Rathaus statt. Oberbürgermeister Ivo Gönner hieß den neuen Bürgermeister herzlich willkommen und wünschte ihm bei den anstehenden Aufgaben viel Erfolg.