Piratenpartei - Mit frischem Wind in die Landtagswahl 2016
Am Sonntag, den 19.April 2015 wählte der Kreisverband der Piratenpartei Ulm/ Alb-Donau-Kreis seine Kandidaten im Wahlkreis 64 Ulm für die Landtagswahl 2016. Direktkandidat wurde Falk-Peter Hirschel (47). Als Ersatzkandidat wurde Tobias Waibel (31, Ingenieur) gewählt.
Bundestagsabgeordnete Ronja Schmitt besucht Spherea GmbH
Bei ihrem Besuch bekam die Bundestagsabgeordnete der CDU/CSU-Fraktion Ronja Schmitt Einblick in ein junges Unternehmen, die Spherea GmbH. Diese wurde im Juli letzten Jahres ausgegliedert aus der Airbus Defence and Space. Sie entwickelt und produziert Testgeräte und Testsysteme nicht nur in der Luft- und Verteidigungstechnik, sondern auch für den Bereich Transportwesen und Industrietechnik.
„Schule ist kein Reparaturbetrieb“
Der FDP-Landtagsabgeordnete Dr. Timm Kern zum Thema Schulfrieden ULM (pm). Bildung ist immer ein Thema: Die FDP-/DVP- Landtagsfraktion hat dazu ein Impulspapier entworfen.
Demonstration gegen TTIP am Samstag in Ulm
Unter dem Motto "Gemeinwohl hat Vorfahrt. Wer TTIP sät, wird Gentechnik ernten" findet am Samstag, 18. April, eine Demonstration in Ulm statt. Der Demozug beginnt um 15 Uhr beim Einstein-Denkmal in der Bahnhofstraße und endet auf dem Münsterplatz.
Fraktionen wollen bei Neugestaltung des Donauufers mehr Beteiligung der Bürger
In Arbeitsprogramm des Fachausschusses Bau und Umwelt ist für die Sitzung am 21. April geplant, zur Gestaltung des Donauufers ein Plangutachten zu beauftragen. Dies wird von den Fraktionen geprüft, allerdings sollen die Bürger besser daran beteiligt werden, fordern Mitglieder der Fraktionen im Gemeinderat.
MdL Jürgen Filius: Grün-Rot stellt Fördermittel für den Umbau von Bushaltestellen zur Verfügung
Aktuell legt das Land Baden-Württemberg ein Förderprogramm für den barrierefreien Umbau von Bushaltestellen auf. Ziel des Förderprogrammes ist es, den Städten und Landkreisen eine beschleunigte Modernisierung von Bushaltestellen zu ermöglichen. Darauf weist nun der Landtagsabgeordnete Jürgen Filius hin.
Diskussion über Schutz von Prostituierten
Bessere Arbeitsbedingungen für Prostituierte und Schutz vor Zwangsprostitution: Die beiden Bundestagsabgeordneten aus Ulm und Neu-Ulm, Hilde Mattheis und Dr. Karl-Heinz Brunner diskutieren mit Experten über das geplante Prostitutionsschutzgesetz am Donnerstag, 16. April um 19 Uhr in den Ulmer Stuben.
Mattheis startet Veranstaltungsreihe zur Sterbehilfe in Ulm und Alb-Donau Kreis
Jeder Mensch wünscht sich nach einem erfüllten Leben einen Tod in Würde. Das gilt vor auch und vor allem für Patientinnen und Patienten mit schweren, unheilbaren Krankheiten. Die Hospiz- und Palliativversorgung müsse deshalb ausgebaut werden, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis. Mehr als 60 Menschen drängten sich im Café im Kornhauskeller, um über „Hilfe im Sterben – Hilfe zum Sterben“ zu diskutieren.
1,7 Millionen Euro Strukturförderung für 28 Projekte im Alb-Donau-Kreis
28 Projekte im Alb-Donau-Kreis bekommen einen Zuschuss von 1.690.890 €uro aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) des Landes Baden-Württemberg", teilten die Abgeordneten Jürgen Filius und Martin Rivoir heute mit. Das zeige, wie wichtig der grün-roten Landesregierung sei, den Ländlichen Raum weiterhin als Lebens- und Wirtschaftsraum zu stärken und zukunftsfähig zu machen.
Fraktion von Grüne Ulm3 wünscht ein elektronisches Anfragenarchiv
Für die Stadt Ulm ist es vorbildlicher Weise ganz selbstverständlich, dass alle in Rats- und Ausschusssitzungen behandelten Unterlagen und Ergebnis- Protokolle ins Ratsinformationssystem eingepflegt werden. Ähnliches wünscht Die GRÜNE Fraktion Ulm3 für Anfragen der Fraktionen an die Verealtung, nämlich ein elektronisches Anfragenarchiv.
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