Hilde Mattheis: Kliniken der Region werden von Krankenhausreform profitieren
Nach langen Verhandlungen haben sich die Koalitionsparteien CDU/CSU und SPD sowie die Bundesländer auf Eckpunkte zum Krankenhausstrukturgesetz geeinigt. „Die SPD konnte sich mit vielen Forderungen durchsetzen, die den Krankenhäusern vor Ort zu gute kommen werden“, teilt die Ulmer Bundestagsabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Hilde Mattheis mit.
Ronja Schmitt: Deutsche Traumastiftung ein großer Zugewinn für Ulm und die ganze Region
Die Ulmer CDU-Bundestagsabgeordnete Ronja Schmitt erklärt zum Start der Deutschen Traumastiftung: „Ich freue mich sehr, dass in enger Anbindung an das Universitätsklinikum - insbesondere an den Sonderforschungsbereich 1149 ‚Traumaforschung‘ der Deutschen Forschungsgemeinschaft - und die Wissenschaftsstadt in Gänze jetzt die Deutsche Traumastiftung ihre Arbeit aufnimmt."
Gunter Czisch: Stadt kann Linie 2 ohne Zuschussrisiken bauen
„Wir können die Straßenbahnlinie 2 jetzt zügig bauen, aber ohne die Angst, nicht alle Zuschüsse rechtzeitig abrufen zu können“, wertete Gunter Czisch, Erster Bürgermeister der Stadt und OB-Kandidat, die Ergebnisse einer Übereinkunft von Bund und Ländern vom vergangenen Wochenende. Die Ministerpräsidenten kippten die Frist der Bundesförderung für die Straßenbahn, die bislang im Jahr 2019 endete.
OB-Kandidat Martin Rivoir: Barrierefreiheit lässt sich durch kleine Maßnahmen deutlich verbessern
Seit knapp sieben Wochen besucht OB-Kandidat Martin Rivoir im Rahmen seiner Tour „Unterwegs in Ulm“ verschiedene Stadtteile. Vor Ort überzeugt er sich persönlich von der Lebensqualität und spricht mit Bürgerinnen und Bürgern über Wünsche aber auch über Sorgen. Letzte Woche stand ein besonderer Spaziergang auf dem Programm: Martin Rivoir traf sich mit Hartmut Dorow, lange Jahre ehrenamtlicher Behindertenbeauftragter der Stadt Ulm, und weiteren sehbehinderten Menschen. Von ihnen ließ er sich zeigen, welche Gegebenheiten die Orientierung in den Straßen Ulms erschweren.
Zwei leicht verletzte Personen nach Auffahrunfall
Drei Fahrzeuge waren am Mittwoch an einem Unfall in Ulm beteiligt.
Hilede Mattheis: Bahnhof Merklingen kann durch Land gefördert werden
Eine neu berechnete Kosten-Nutzen-Bewertung des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur (MVI) des Landes Baden-Württemberg zeigt auf, dass der Bahnhalt Merklingen in zwei untersuchten Szenarien entsprechend dem Landesfinanzierungrecht förderungswürdig ist. Der positive Bescheid des Ministeriums bedeutet, dass der Bahnhalt Laichinger Alb bei Merklingen nun doch gebaut und finanziert werden könnte – durch das Land Baden- Württemberg.
Ronja Schmitt neu im Bundesvorstand der Frauen Union – Bestes Stimmergebnis bei den Beisitzerinnen
Die Ulmer CDU-Bundestagsabgeordnete Ronja Schmitt wurde beim 31. Bundesdelegiertentag der Frauen Union in Kassel zur Beisitzerin im Bundesvorstand gewählt. Dabei hat sie von allen Kandidatinnen mit knapp 87 Prozent das beste Stimmergebnis erhalten.
Albsteiger und Natterer fordern bundesländerüberschreitenden Ausbau der Verkehrswege
Anlässlich der heutigen Verkehrsfreigabe der sechsspurig ausgebauten A8 zwischen Ulm und Augsburg, fordern die beiden aus Schwaben und Oberschwaben stammenden stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Jungen Union Deutschlands, Katrin Albsteiger, MdB (Neu-Ulm) und Christian Natterer (Wangen): „Wir brauchen einen weiteren Ausbau der länderüberschreitenden Verkehrswege von Ulm bis zum Bodensee."
Wählerinitiative „Martin Rivoir – Oberbürgermeister für Ulm“ gegründet
Schon zum Start sind 120 Persönlichkeiten aus Ulm und Umgebung dabei Die Kandidatur Martin Rivoirs stößt in der Ulmer Bürgerschaft auf große Resonanz. So verwundert es kaum, dass sich schon zum Start rund 120 Persönlichkeiten in der Wählerinitiative „Martin Rivoir – Oberbürgermeister für Ulm“ zusammengeschlossen haben.
Jürgen Filius wird Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums
Der Ulmer Landtagsabgeordnete Jürgen Filius wird Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums zur Kontrolle des Verfassungsschutzes Jürgen Filius MdL: „Ich freue mich über die Stärkung der parlamentarischen Kontrolle. Es ist sehr wichtig, dass der Verfassungsschutz in seiner Arbeit kontrolliert wird.“
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