Politik

Feb 01

Zukunft der Arbeit: Mindestlohn, Leiharbeit, Zeitsouveränität und digitale Arbeitswelt

Über die Zukunft der Arbeit, Mindestlohn, Leiharbeit, Zeitsouveränität und digitale Arbeitswelt diskutieren die Grünen am Mittwoch, 3. Februar, ab 18 Uhr ins Haus der Gewerkschaften am Weinhof. Mit dabei ist Beate Müller-Gemmeke, die Grünen-Sprecherin für Arbeitnehmerrechte. Sie ist seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestags.

Jan 30

„Operation Heimkehr – Bundeswehrsoldaten über ihr Leben nach dem Auslandseinsatz“

Auf Initiative von Karl-Heinz Brunner MdB, Bundestagsabgeordneter, Mitglied des Verteidigungsausschusses, sowie unter anderem Vizepräsident des Verbandes der Reservisten der Deutschen Bundeswehr und Ulrike Scheffer Journalistin, Historikerin und politische Redakteurin kommt die Ausstellung „Operation Heimkehr“ vom 30. Januar bis 26. Februar in die Glacis-Galerie Neu-Ulm.

Jan 29

Ausbau der Gemeinschaftsschule im Land schreitet weiter voran

Die Landtagsabgeordneten Jürgen Filius (Grüne) und Martin Rivoir (SPD) haben auf Nachfrage erfahren, dass der Weiterentwicklung der Heinrich-Kaim-Schule in Schelklingen GWRS und GWRS in Allmendingen zu einer Gemeinschaftsschule nichts mehr im Wege stehe. Ein entsprechend positiver Genehmigungsbescheid sei auf dem Weg.

Jan 29

Zuschüsse für energetische und ökologische Sanierung von Altbauwohnungen

Durch die beschlossene Energiewende und der damit verbundenen Umstellung der Stromversorgung auf alternative Energieträger kommt dem Einsparen von Strom eine immer wichtigere Rolle in unserer Gesellschaft zu. Es werden pro Jahr Millionen an Euro, vornehmlich durch die staatliche KfW-Bank, zur Verfügung gestellt, das eigene Haus nachhaltig zu sanieren. Vor allem Altbauwohnungen können hiervon profitieren.

Jan 29

Fahrgastbeirat sucht neue Mitglieder

Nahverkehrsnutzer tauschen sich regelmäßig mit Fachleuten des Verkehrsbetriebs aus. Weshalb nehmen manche Buslinien neuerdings eine andere Fahrtroute, zum Beispiel über die B 10? Wann kann ich mit meinem Fahr- rad einsteigen und wann besser nicht? Gibt es die Info-Bildschirme bald auch in der Straßenbahn? Was hat die Nutzung der Fahrkartenautomaten mit der Pünktlichkeit von Bus und Tram zu tun? Die Fragen waren wiederum breit gestreut, die ein Dutzend Ulmer und Neu- Ulmer Nahverkehrsnutzer bei der letzten Sitzung des Fahrgastbeirats mit Vertretern der SWU Verkehr behandelten.

Jan 26

Jürgen Filius (Grüne): Polizeireform stärkt die bürgernahe Polizei

„Die Polizeireform war ein wichtiger und richtiger Schritt“, so der Ulmer Grünen-Landtagsabgeordnete Jürgen Filius. Wie das unabhängige Begleitgutachten von Professor Joachim Jens Hesse bescheinigt, führt der Aufbau von 12 vergleichbar leistungsstarken regionalen Polizeipräsidien zu einer flächendeckenden Verfügbarkeit von polizeilichem Spezialwissen.

Jan 22

Wohngeldreform 2016: Mehr Mieter haben Anspruch auf Wohngeld

Zum 1. Januar 2016 ist eine Wohngeldreform in Kraft getreten. Durch sie erhöht sich die Zahl der Mieter, die Anspruch auf Wohngeld haben, erheblich.

Jan 22

Bewerberinnen und Bewerber für Landtagswahl im März stehen fest

Im Wahlkreis Ulm treten zwölf Parteien zur Wahl des baden-württembergischen Landtags am 13. März 2016 an. Nachfolgend sind die Bewerberinnen und Bewerber aus Ulm für die Wahl zum Landtag Baden-Württemberg aufgelistet.

Jan 19

THW Ulm freut sich auf neue Heizung und mehr Mittel

Gute Nachrichten für das Technische Hilfswerk (THW) Ulm haben der SPD-Landtagsabgeordnete Martin Rivoir und sein Biberacher Kollege im Bundestag, Martin Gerster, bei ihrem Vor-Ort-Besuch überbracht: Nach der kürzlich erfolgten Dachsanierung der KfZ-Halle wird im Frühjahr die marode Heizungsanlage im THW-Gebäude im Donautal erneuert.

Dec 25

Jugendliche lernen Hauptstadtpresse

Eine Woche lang können Jugendliche in Berlin hinter die Kulissen blicken, in Redaktionen hospitieren, mit Abgeordneten diskutieren und eine eigene Zeitung erstellen. Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e.V. junge Journalisten zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin ein.