"Der Informationsstand mit der Bitte eine Unterschrift zu leisten, ist keine Versammlung im Sinne des Versammlungsgesetzes"
Ist ein Infostand auf dem Neu-Ulmer Wochenmarkt eine Versammlung? Natürlich, meinte dies die Stadt Neu-Ulm. Nein, entschied das Landratsamt Neu-Ulm, weil "der geplante Informationsstand mit der Bitte eine Unterschrift zu leisten, keine Versammlung im Sinne des Versammlungsgesetzes ist". Vielmehr handele es sich "nur um eine Ansammlung bzw. um die individuelle Kommunikation mit zufällig des Weges kommenden Einzelpersonen". Das heißt für die Initiatoren des Infostands, sie dürfen auf dem Wochenmarkt nun Unterschriften sammeln für einen Bürgerentscheid zum Thema "Nuxit".
Ehepaar Dintner aus Pfuhl feiert 60. Hochzeitstag
Theresia und Johann Dintner aus Pfuhl feierten am 6. Februar ihren 60. Hochzeitstag. Kennengelernt haben sich die beiden beim Tanzen in ihrer Heimat Oberschlesien im heutigen Polen. Ein Jahr später haben sie sich dort das Ja- Wort gegeben.
Top-Ergebnisse für 2017: Erstmals fast 850 000 Übernachtungen in Ulm/Neu-Ulm
Ein Allzeithoch bei Übernachtungen und Ankünften verzeichnete der Tourismus in der Donau-Doppelstadt im Jahr 2017. Zum achten Mal in Folge wurden in beiden Bereichen Höchstwerte verzeichnet und erstmals über 500 000 Gästeankünfte gezählt. Das geht aus einer Pressemeldung der Ulm/Neu-Ulm Touristik GmbH (UNT) hervor.
Neu-Ulmer Kreistag beschließt strukturelle Neuaufstellung der drei Krankenhäuser
Der Neu-Ulmer Kreistag hat mit mit großer Mehrheit die strukturelle Neuaufstellung der drei Grundversorgungskrankenhäuser beschlossen. Das geht aus einer Pressemeldung des Landratsamt Neu-Ulm hervor. Die Reform trägt Handschrift des neuen Klinikchefs.
Spende aus Christbaumverlosung steigt auf 1960 Euro
1960 Euro sind im Rahmen der Christbaumverlosung auf dem Neu-Ulmer Wochenmarkt für die „Stiftung Neu-Ulm – Helfen mit Herz“ gesammelt worden – ein neuer Rekord.
Frauenflohmarkt in der Passigatti-Halle in Neu-Ulm
Am 3. März ist es wieder soweit. Von 12 bis 17 Uhr findet der 5. Frauenflohmarkt in der Passigatti Halle in Neu-Ulm statt.
Bäume in der Königsberger Straße werden gefällt
Zwischen dem neuen Wohngebiet „Am Ulmer Hofgut“ und der Königsberger Straße in Ludwigsfeld werden in den kommenden Tagen zwei der insgesamt vierunddreißig Bäume gefällt.
Dr. Michelle Flohr wird neue Geschäftsführerin des Ulmer Jobcenters
Der Ulmer Gemeinderat hatte Michelle Flohr als neue Geschäftsführerin des Ulmer Jobcenters vorgeschlagen, jetzt hat auch die Trägerversammlung des Jobcenters die 37jährige Diplomsoziologin als Nachfolgerin von Monika Keil auch offiziell bestellt.
Orange Campus: Städte schlagen Kompromiss vor - Auch BBU erklärt Gesprächsbereitschaft
Eine aus Mitgliedern des Ulmer Gemeinderats bestehende Arbeitsgruppe hat am Dienstag im Ulmer Rathaus einen Kompromissvorschlag der Städte Ulm und Neu-Ulm vorgelegt. Der Verein BBU 01 e.V. hat bereits seine "grundsätzliche Gesprächsbereitschaft" erklärt, heißt es in der Pressemittleilung der Stadt Ulm. Der Basketballverein hatte bislang jede Änderung an seinen Plänen abgelehnt.
Elternrunde „Harmonie unter Geschwistern“
Ein Geschwisterchen ist unterwegs oder ist bereits da? Wie Eltern das harmonische Miteinander von Geschwisterkinder fördern können, erfahren Eltern bei der nächsten Neu-Ulmer Elternrunde am Donnerstag, 22. Februar.
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Zweifelhaftes Glanzlicht der Woche: Erbschaft unter den Nagel gerissen und als Stiftungs-Verwalter gleich noch bereichert?
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Trauriges Glanzlicht der Woche: Haftbefehl erlassen - Nachtrag der Behörden zum Messerangriff eines 29-Jährigen und den Schüssen der Polizei
Nachtrag in einer gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Ulm und der Polizei: Nun drei...weiterlesen
Viele Fragen bleiben beim Stellwerksumbau beim Ulmer Hauptbahnhof offen
Der Ulmer Hauptbahnhof ist für eine Woche eine riesige Baustelle. Die Deutsche Bahn nutzt die...weiterlesen
