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Ulm News, 09.05.2019 13:06

9. Mai 2019 von Ralf Grimminger
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Landtagspräsidentin Muhterem Aras: Rassismus habe ich erst im Landtag kennengelernt


Bei der Europa-Veranstaltung "Das Blaue Sofa" im Roxy war am Mittwochabend Muhterem Aras, Präsidentin des baden-württembergischen Landtags, zu Gast. Das Thema vor gut 50 Zuhörerinnen und Zuhörer lautete: „Was tun gegen Rechtspopulismus in Europa?“. Dabei überraschte die sympathische Grünen-Politikerin mit der Aussage und einem Seitenhieb auf eine Partei: "Rassismus habe ich erst im Landtag kennengelernt".   

Wiedererstarkender Nationalismus und Rechtspopulismus sind mit die größten Herausforderungen für das europäische Projekt. Deshalb gilt es aktiv einzutreten für Demokratie, Freiheit und Rechtssicherheit in einem friedlichen und starken Europa. Das betonte nicht nur der frühere Oberbürgermeister von Ulm und Moderator, Ivo Gönner, sondern auch die türkischstämmige Politikerin. Muhterem Aras (MdL Bündnis 90 / Die Grünen) hat sich als Präsidentin des baden-württembergischen Landtags mehrmals aktiv und entschieden gegen rechtspopulistische Angriffe zur Wehr setzen müssen.
Detailreich schilderte die Tochter eines kurdischen Bauern, die im Alter von zwölf Jahren nach Deutschland gekommen ist, ihre Jugend. "Kinder haben keine Probleme aufeinander zu zugehen", sagte sie, die schnell Anschluss in der Schule und unter Gleichaltrigen gefunden hat. Grund für ihr politisches Engagement sei der Brandanschlag in Solingen gegen eine türkische Familie und dem damit verbundenen Fremdenhass gewesen, sagte sie. "Ich wollte dem Land, das meine Heimat ist und soviel für mich getan hat, etwas zurückgeben", so Muhterem Aras. Sie habe sich in den 90er Jahren gegen die SPD und für die Grünen entschieden, "aber nicht wegen des Umweltschutzes, sondern wegen Themen wie Gleichberechtigung von Mann und Frau".
Um gemeinsam gegen rechtspopulistische und rechtsradikale Tendenzen in Europa im Hinblick auf die Wahlen zum europäischen Parlament vorgehen zu können, riet sie das Grundgesetz, das seit 70 Jahren das Zusammenleben in Deutschland regelt, als Leitfaden zu nehmen. Menschenrechte, Presse-und Meinungsfreiheit oder die Aussage "Die Würde des Menschen ist unantastbar" seien unumstößliche Kriterien für Demokraten und die Demokratie. Es brauche manchmal keine Gesetze oder Ermahnungen, es reiche oft ein Blick ins Grundgesetz, sagte sie unter Beifal. Im Anschluss an den offiziellen Teil diskutierte die Landtagspräsidentin aus Stuttgart noch engagiert mit den Besuchern im Roxy. 
  Das „Blaue Sofa“ war eine gemeinsame Veranstaltungsreihe der Europäischen Donau-Akademie und der Europa-Union Donau-Riss in Zusammenarbeit mit Roxy. Zur Einstimmung unterhielt der Liedermacher Markus Munzer-Dorn die Gäste im Roxy, unter anderem mit dem Lied "Die Gedanken sind frei". 



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