Ulm News, 30.03.2021 16:21
Fragen zur "Klardenken"-Demo: Martin Rivoir (SPD) schreibt an Landesregierung
Nach der Demonstration von "Klardenken Schwaben" hat sich der Ulmer SPD-Landtagsabgeordnete Martin Rivoir mit mehreren Fragen an die Landesregierung gewandt. Auch die Gegendemonstranten kritisieren, "dass bei unserer friedlichen Gegendemonstration so unverhältnismäßig scharf durchgegriffen wurde, während bei der Großdemonstration von "Klardenken" nicht im gleichen Maße eingeschritten wurde". Die Grüne Jugend, aber auch die Gruppe "Kollektiv 26" haben sich über das Vorgehen der Polizei bei der Demonstration am vergangenen Samstag in Ulm beschwert.
Dass Personen, die sich friedlich am Gegenprotest beteiligt hätten, eine Anzeige wegen eines Verstoßes gegen das Vermummungsverbot erhalten haben, "empfinden wir als absurd", schreibt die Grüne Jugend. Dabei seien die Temperaturen durchaus so gewesen, dass die Mehrheit der Anwesenden eine Mütze, Kapuzen oder Ähnliches trug. "Außerdem hielten sich die Teilnehmer:innen an die Maskenpflicht. Dass die Polizei dann ausgerechnet diese Personengruppe zur Aufnahme der Personalien massiv von der Gruppe abschirmte, war schikanierend und stand außer Verhältnis zur Situation", heißt es weiter in dem Schreiben. Die jungen Grünen, aber auch die Gruppe Kollektiv 26 kritisieren weiter, "dass eine Aktivistin bei der Auflösung der Blockade in der Wengengasse durch die Polizei verletzt wurde, selbst wenn die Anschuldigungen der Beleidigung zutreffen sollten. Solch ein gewaltsames Vorgehen empfinden wir ebenfalls als unverhältnismäßig".
Insgesamt bedauern die Gegenedemonstranten, "dass bei unserer friedlichen Gegendemonstration so unverhältnismäßig scharf durchgegriffen wurde, während bei der Großdemonstration von "Klardenken" , bei der die Mehrheit sich nicht an Abstände und Maskenpflicht hielt, nicht im
gleichen Maße eingeschritten wurde".
Acuh der SPD-Landtagsabgeordnete Martin Rivoir hat an Gegenkundgebung auf dem Südlichen Münsterplatz teilgenommen. Er will von der Landesrfegierung wissen, unter welchen Auflagen der Demonstrationszug von sogenannten „Klardenkern“ durch Ulm und eine Abschlusskundgebung auf dem Ulmer Münsterplatz von den Ordnungsbehörden genehmigt wurde und ob sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an diesen Demonstrationen sich an die behördlichen Auflagen gehalten haben? Rivoir interessiert weiter, welche Verstöße gegen die behördlichen Auflagen bekannt sind und wie die Auflagen durchgesetzt bzw. warum sie nicht durchgesetzt wurden. Auch fragt er, welche Erkenntnisse über Übergriffe, Beleidigungen oder Bedrohungen von Vertreterinnen und Vertreter der Medien bekannt sind und wie viele Personen festgesetzt bzw. zur Feststellung der Personalien in Gewahrsam genommen wurden?
Highlight
Weitere Topevents
Unvergessliche Ferien in Südtirol: Die schönsten Aktivitäten und Sehenswürdigkeiten
Südtirol ist nicht nur im Winter ein traumhaftes Reiseziel. Gerade im Sommer blüht die Region förmlich...weiterlesen
Sportprominenz beim Spatzen-Sieg im Donaustadion
Den 1:0-Sieg des SSV Ulm haben am Sonntagabend einige Prominente live im Donaustadion mitverfolgt. Ob sie...weiterlesen
Frau lässt Mann nackt und ohne Wertsachen zurück
Ein Mann stand am Samstag in Göppingen ziemlich blank und ohne Wertsachen da. Der Grund war eine...weiterlesen
Mit Pkw frontal gegen Lkw: 28-Jähriger stirbt nach Unfall auf B 30
Tödliche Verletzungen hat sich ein 28-jähriger Mann bei einem Verkehrsunfall am Samstag auf der B 30...weiterlesen
Zeitungsausträger findet Kleinkind auf Straße
Ein 29-jähriger Zeitungsausträger staunte am frühen Samstagmorgen nicht schlecht, als er gegen 03.50...weiterlesen
Bankmitarbeiterin verhindert Betrug an Seniorin
Eine aufmerksame Bankmitarbeiterin hat vor Ostern den Betrug über einen sogenannten Schockanruf vereitelt...weiterlesen
Motorradfahrer Vorfahrt genommen und schwer verletzt
Schwer verletzt wurde eine 23-jährige Sozia bei einem Verkehrsunfall am Sonntagnachmittag bei Neuhausen...weiterlesen
Bewaffneter Mann überfällt Restaurantbetreiber in Neu-Ulm
Am vergangenen Sonntagabend ist es in Neu-Ulm zu einem versuchtem Raub in einer Ludwigsfelder Gaststätte...weiterlesen