Friedenspolitik in unfriedlichen Zeiten: Grünen-Politikerin Agnieszka Brugger zu Gast beim CDU-Wirtschaftsrat

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Kommentar

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Zu Beginn der Veranstaltung erläuterte Martin Kugelmann, Geschäftsführer des Mittelstandsunternehmen Spherea in Ulm, die sehr unterschiedlichen Sichtweisen der Gesellschaft über die Verteidigungsindustrie. Spherea stellt Testsysteme, unter anderem für Streitkräfte, her und, so Kugelmann,  unterstütze damit, "dass Soldaten im Einsatz sich auf die jeweiligen Systeme verlassen können". Dabei sei es der Spherea wichtig, nach demokratischen Werten und klaren Vorgaben der Politik zu handeln, betonte er.  
Für die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Bündnis90/Die Grünen im deutschen Bundestag und Mitglied im Verteidigungsausschuss, Agnieszka Brugger, müssten die Europäischen Staaten die Stimme der Vernunft und des Völkerrechtes sein. Dabei sei es unumgänglich, dass Europa und auch Deutschland eine gut ausgerüstete Bundeswehr haben, um bei Auslandsaufenthalten die demokratischen und europäischen Werte und Rechte zu verteidigen und auf die weltweiten Ereignisse reagieren zu können. Die Rüstungsspirale mit dem Motto „Je größer das militärische Auftreten, desto mehr können die eigenen Interessen vertreten werden“, welche momentan in Ländern wie Russland und den USA beobachtet werden könne, sei dabei keine Lösung und sollte von Europa und Deutschland strikt entgegen gewirkt werden, forderte Agnieszka Brugger.
Die Positionierung von Europa im Interessenskonflikt mit Russland und den USA sei der wichtigste Bestandteil, um das Ziel, die demokratische Rechte zu schützen, zu erreichen.
In der anschließenden Diskussion waren sich alle Teilnehmer einig, dass bei allen unterschiedlichen Standpunkten, das schwierige und anspruchsvolle Thema Friedenspolitik zwischen den demokratischen Kräften in der Politik und einer verantwortungsvollen Industrie offen und respektvoll diskutiert werden muss, um in Deutschland Lösungen zu finden.