Ulm News, 22.06.2018 11:06
Freude bei der CDU, Kritik von den Grünen: Ulmer Grünen-Gemeinderätin Birgit Schäfer-Oelmayer wechselt zur CDU
Überraschend hat Birgit Schäfer-Oelmayer am Donnerstag ihren Kollegen und Kolleginnen im Ulmer Gemeinderat mitgeteilt, dass sie die Partei der Grünen und die Fraktion im Rathaus mit sofortiger Wirkung verlässt. Schäfer-Oelmayer war 33 Jahre lang Parteimitglied der Grünen. Die Ulmer Grünen kritisieren den Wechsel. "Da Birgit Schäfer-Oelmayer über die Grüne-Liste in den Gemeinderat eingezogen ist, hätte es der Respekt gegenüber dem Wählerwillen allerdings geboten, ihr Mandat zurückzugeben, statt mit grünen Stimmen CDU-Politik zu unterstützen", heißt es in einer Stellungnahme von Fraktionsprecher Michael Joukov.
Wörtlich heißt es in der Stellungnahme der Grünen zum Wechsel der bekannten und prominenten Grünen-Kommunalpolitikerin: "Birgit Schäfer-Oelmayer hat uns am Donnerstag mitgeteilt, dass sie die GRÜNE Partei und Fraktion im Rathaus mit sofortiger Wirkung verlässt. Wir nehmen zur Kenntnis, dass – wie es in Parteien gelegentlich vorkommt – eine Entfremdung eingetreten ist. Die Grünen in Ulm bedauern, dass Birgit Schäfer-Oelmayer nach 33 Jahren Mitgliedschaft, engagiertem Einsatz für grüne Kommunalpolitik und vielen Verdiensten zu dieser Entscheidung gekommen ist. Da sie über die Grüne-Liste eingezogen ist, hätte es der Respekt gegenüber dem Wählerwillen allerdings geboten, ihr Mandat zurückzugeben, statt mit GRÜNEN Stimmen CDU-Politik zu unterstützen. Die GRÜNE Fraktion setzt sich auch in Zukunft mit vollem Einsatz für Umweltschutz, Energie- und Verkehrswende, sozialen Zusammenhalt, Bürgerbeteiligung und eine lebendige Kulturszene in Ulm ein."
Birgit Schäfer-Oelmayer erklärte ihren überraschenden Schritt damit, dass ihre Vorstellungen bei den Ulmer Grünen kein Gehör fänden. Sie glaubt, dass die Zukunftsthemen vernetzte Mobilität, Klimaschutz und ökologische Stadtentwicklung in der CDU besser aufgehoben und durchsetzbar sind als bei den Grünen.
Die Politikerin und Mutter von sechs Kindern wurde kurz nach der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl 1986 bei den Grünen ein. 1999 wurde sie für die Partei erstmals in den Ulmer Gemeinderat gewählt. 2009 bis 2015 war sie Fraktionssprecherin, 2016 trat sie bei der OB-Wahl für die Grünen an. Die Kandidatur war in den Reihen der Grünen aber nicht unumstritten, weswegen sie nicht lückenlos unterstützt wurde im Wahlkampf. Innerhalb der Grünen agierte die verdiente Politikerin im Stadtrat oftmals als Einzelkämpferin.
Die CDU freut sich über das neue Mitglied, die "mit ihrer Verankerung in der Ulmer Bürgerschaft eine Bereicherung für die CDU-Fraktion ist", kommentierte Fraktionsvorsitzender Thomas Kienle den Wechsel.
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