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Ulm News, 21.01.2014 10:51

21. Januar 2014 von Ralf Grimminger
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Mattheis diskutiert mit 9. Klasse am Anna-Essinger-Gymnasium Ulm


„Warum sind Sie im Bundestag?“ „Was verdienen Sie eigentlich?“ „Wie soll die Bürgerversicherung funktionieren?“ – viele Fragen konnte die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis bei ihrer lebhaften Diskussion mit den Schülern der Klasse 9g des Anna-Essinger-Gymnasiums beantworten. Der vom Schüler Alexander Krüger organisierte Besuch informierte die Jugendlichen über den Arbeitsalltag einer Politikerin als auch über verschiedene Themen des Bundestages.

Zur Politik kam Mattheis nach dem Unglück in Tschernobyl, nach dem sie „in der Politik mitmachen wollte“, wie sie uns erzählte. Auch heute setzt sie sich für Umweltpolitik ein:„Die Energiewende muss bezahlbar bleiben“, so Mattheis. Beim Thema Gesundheit sei wichtig, dass alle Bürger einzahlen und die „Schere zwischen Arm und Reich“ in der medizinischen Versorgung eingedämmt wäre. Ein Mitschüler stellte die Frage, wer nun mehr verdiene, die großen Pharma-Konzerne oder die „kleinen“ Generika-Hersteller. Hier erklärte die Gesundheitspolitikerin, wie das Patentrecht für Arzneimittel ist und warum die großen Pharma-Konzerne letztlich mehr verdienen. „Wer ein neues Produkt auf den Markt bringt, kann darauf erst einmal gigantische Preise erheben. Nach Ablauf von 10 Jahren Patentfrist beginnt der Wettbewerb um das günstigste Produkt, welches die gesetzlichen Krankenkassen dann in ihren Katalog aufnehmen“. Da müsse man nicht lange überlegen, um zu wissen, wer mehr verdiene. „Wie viel verdienen Sie eigentlich?“, fragte ein anderer Mitschüler. Mattheis machte reinen Tisch: „Meine Diäten betragen 8263€ im Monat, die ich wie alle Politiker regulär versteuern muss. Dazu noch 4000€ monatliche Aufwandsentschädigung, die ich zwar nicht versteuern muss, von der aber kaum etwas übrig bleibt. Hiervon wird beispielsweise das Ulmer Büro bezahlt.“ Zum Thema Steuern hatte Mattheis auch noch spannende Fakten. „In Baden-Württemberg gab es letztes Jahr 1600 Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung.“ So seien dem Land Baden-Württemberg nur durch Steuerhinterziehung Beträge im dreistelligen Millionenbereich verlorengegangen. „Jeder muss genug zum Leben haben. Wer mit offenen Augen durch Ulm geht, sieht viele Rentner Pfandflaschen sammeln, weil die Rente nicht reicht." Deshalb müsse man am Rentensystem generell etwas ändern. Zuletzt ging es um die Politik in den EU-Krisenländern und deren Situation. „Ich weiß nicht, wie Irland das geschafft hat, da rauszukommen. Ich weiß aber, dass viele Menschen in Griechenland beispielsweise unter menschenunwürdigen Bedingungen leben müssen.“ Über die Handelsüberschüsse sagte Mattheis nur: „Die Kritik ist gerechtfertigt. Deutschland verdient am Schaden anderer“.



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