Martin Rivoir: „Grün-Rot wagt mehr direkte Demokratie“
Die von der Landesregierung verabschiedeten Eckpunkte zur Änderung der Kommunalverfassung werden nach Ansicht des SPD-Landtagsabgeordneten Martin Rivoir die Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene deutlich verbessern. „Grün-Rot wagt mehr direkte Demokratie“, sagte Rivoir.
Superstar Steve Angello tritt nicht beim WasserFarbTraum-Festival in der Au auf
Das "WasserFarbTraum"-Festival soll am Sonntag, ab 10 Uhr, auf dem Volksfestplatz in der Ulmer Friedrichsau über drei Bühnen gehen. Angekündigt sind viele Stars, abgesagt hat der Star-DJ Steve Angello. Er twitterte - offenbar etwas sauer - in Richtung Ulm: "The Promotors really messed up". Die Veranstalter verweisen darauf, dass es "kurzfristig zu diversen Vertragsproblemen" gekommen sei. Das Festival findet statt - und das Wetter am Sonntag soll trocken und warm sein.
Martin Rivoir: Neuregelung der Kappungsgrenze ist große Errungenschaft auch für Ulmer Mieterinnen und Mieter
Die SPD in Baden-Württemberg will den Schutz von Mietern weiter ausbauen. Neben der beschlosse- nen Mietpreisbremse bei Neuvermietungen ab 2015 soll es auch bei bestehenden Mietverträgen eine Neuregelung geben. „Es ist wichtig, dass es auch bei den laufenden Mietverträgen eine Deckelung gibt“, erklärte der Ulmer SPD-Abgeordnete Martin Rivoir, der auch Vorsitzender des Mietervereins Ulm/Neu-Ulm ist.
Kulturelle Zwischennutzung von Gebäuden: GRÜNE diskutieren über Förderung der freien Kulturszene
Die Nutzung leer stehender oder zum Abbruch vorgesehener Gebäude hat in Ulm eine fast 30 Jahre alte Tradition. Wie nach den guten Erfahrungen mit der Kulturfahrschule die freie Kunstszene in Ulm räumlich weiter unterstützt werden kann, stand im Mittelpunkt einer GRÜNEN Veranstaltung im Café Rosi.
"Blauäugig und naiv" - Ulmer SPD reagiert auf Äußerungen der Grünen zur Situation der SWU
Als "blauäugig und naiv" bezeichnen die SPD-Stadträte und Aufsichtsratsmitglieder Dorothee Kühne und Martin Rivoir die Äußerungen der Grünen zur Zukunft der Stadtwerke. "Es ist aus unserer Sicht atemberaubend, wie hier mal eben mit zig-Millionen Euro herumjongliert wird" schreiben die beiden in einer Pressemitteilung.
Oberbürgermeister Ivo Gönner gratuliert Profiboxerin Rola El-Halabi zum WM-Sieg
Der Ulmer Oberbürgermeister Ivo Gönner hat der Profiboxerin Rola El-Halabi zu ihrem Weltmeisterschaftssieg gratuliert.
CDU: Das Sedelhofquartier ist ein Meilenstein der Stadtentwicklung
Inzwischen ist die Fläche entlang der Friedrich-Ebert-Straße abgeräumt und das zukünftige Einkaufareal in seinem ganzen Ausmaß erkennbar. Die CDU-Fraktion begrüßt es mit dem Einzelhandel außerordentlich, dass dieser Bereich, der sich durch den Charme eines Hinterhofquartiers ausgezeichnet hat, nun deutlich aufgewertet wird.
Wirtschaftsjunioren testen Kandidaten für den Ulmer Gemeinderat
Die Wirtschaftsjunioren Ulm veranstalten am Dienstag, 13 Mai, ab 18.30 Uhr, im Ludwig-Erhard-Saal der IHK Ulm, eine politische Podiumsdiskussion. Eingeladen wurden für das Podium insgesamt zehn Kandidatinnen und Kandidaten aus den im aktuellen Gemeinderat vertretenen fünf Fraktionen.
Stand- und Verkehrssicherheit der drei Donaubrücken wird getestet
Der Stand- und Verkehrssicherheit von Brücken muss alle sechs Jahre überprüft werden. Diese ingenieurtechnische Hauptuntersuchung steht nun wieder bei drei Donau-Brücken an.
Ulmer SPD beschließt das Programm zur Gemeinderatswahl: Sedelhöfe bauen, Straßenbahnlinie prüfen
Hohen Besuch hatte die Ulmer SPD bei der jüngsten Mitgliederversammlung. Der "Kommunalminister" Reinhold Gall hielt ein Grußwort und erläuterte die Politik der Landesregierung im Bezug auf die Kommunen. Die Ulmer SPD will die Sedelhöfe nun möglichst schnell bauen. Außerdem soll der Bau einer Srtraßenbahnlinien nach Wiblingen geprüft werden.
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