Politik

Jun 05

Wie der viele Teilnehmer bei "Pulse of Europe"-Kundgebung in Ulm und Neu-Ulm

Sehr gut besucht war die "Pulse of Europe"-Kundegebung am Pfingstsonntag auf dem Marktplatz in Ulm und - nach einem "Brückengang" auf dem Petrusplatz in Neu-Ulm. Redner und Teilnehmer zeigten damit, wie wichtig ihnen Europa ist.

Jun 01

Volles Haus und viel Lob für Verkehrsminister Hermann in Ulm

Nur noch Stehplätze gab es am Mittwoch im Haus der Gewerkschaften in Ulm. Die Ulmer Grünen hatten den Verkehrsminister Winfried Hermann zu Gast. Unter der Überschrift „Auf dem richtigen Weg“ berichtete der Minister über das erste Jahr grün-schwarzer Regierung und gab einen Ausblick auf die künftige Entwicklung im Verkehrsbereich. das geht aus einer Pressemitteilung der Grünen hervor.

May 31

Ulmer CDU für Abschaffung des Solidaritätszuschlags

Aufgrund der sprudelnden Steuereinnahmen und der hohen Steuerlast in Deutschland plädiert der CDU-Stadtverband Ulm dafür, dass "die Bürgerinnen und Bürger bereits ab 2019 vollständig von dieser Ergänzungsabgabe befreit werden". Dies würde aus Sicht der CDU Ulm die Glaubwürdigkeit in die Politik und die Verlässlichkeit an gemachte Aussagen nachhaltig fördern. Das teilt die CDU-Stadtverbandsvorsitzende Barbara Münch in einem Schreiben mit.

May 31

Prostitution in Ulm

Anfnag Juli soll das „Gesetz zur Regulierung des Prostitutionsgewerbes sowie zum Schutz von in der Prostitution tätigen Personen" bundesweit in Kraft treten. Prostituierte müssen ihre Tätigkeit künftig persönlich anmelden und vor der Anmeldung eine gesundheitliche Beratung wahrnehmen. Die Grünen-Gemeinderätinnen Annette Weinreich und Sigrid Räkel-Rehner fragen nun bei OB Gunter Czisch an, inwieweit die Ulmer Stadtverwaltung auf die diese Zusatzaufgaben vorbereit ist.

May 31

Grüne fordern unterschiedliche Schichtzeiten statt teure Straßenbauten im Donautal

"Unserer Erfahrung nach, um Mitglieder der Fraktion erleben die Situation täglich, besteht das Problem allenfalls nur eine halbe Stunde morgens und abends. Noch um 7:30 Uhr staut sich nichts, 10 Minuten später ist dann Stau". So reagiert Miachel Joukov von den Ulmer Grünen auf die Forderung großer Betriebe im Industriegebeit Donautal, Straßen und Anbindung dort zu verbessern.

May 29

Kondolenzbuch für den verstorbenen Oberbürgermeister a.D. Ernst Ludwig liegt im Rathaus aus

Ab Dienstag liegt von 8 Uhr an im Oberen Foyer des Ulmer Rathauses ein Kondolenzbuch für den verstorbenen Oberbürgermeister a.D. Ernst Ludwig aus, in das sich Bürgerinnen und Bürger eintragen können. Der Trauergottesdienst findet am Freitag, 12 Uhr, im Ulmer Münster statt. Ernst Ludwig ist am vergangenen Mittwoch im Alter von 90 Jahren verstorben.

May 29

Verkehrsminister Winfried Hermann spricht in Ulm

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Auf dem richtigen Weg" kommt der Verkehrsminister der Landes Winfried Hermann am 31. Mai, 19.30 Uhr, nach Ulm.

May 26

Ulmer Oberbürgermeister a. D. Ernst Ludwig im Alter von 90 Jahren verstorben

Die Stadt Ulm trauert um ihren Oberbürgermeister von 1984-1992: Ernst Ludwig, Ulmer Oberbürgermeister von 1984 bis 1992, ist in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch im Alter von 90 Jahren verstorben. Die Stadt Ulm und Oberbürgermeister Gunter Czisch trauern um den Ulmer Ehrenbürger. Czisch nannte seinen Vor-Vorgänger einen „Oberbürgermeister mit eigenem Kopf, eigenem Stil und einer großen persönlichen und politischen Leidenschaft für seine Heimatstadt. Für Ulm war er der richtige Mann zur richtigen Zeit“.

May 23

Baubeginn für 52 Millionen Euro teures Parkhaus am Ulmer Bahnhof samt Fußgängerpassage

250 Gäste aus Politik und Wirtschaft, Bürgerinnen und Bürger sowie Bauleute feierten am Dienstagmittag auf der Friedrich-Ebert- Straße den „Baggerbiss“ für die neue Tiefgarage mit 144 Stromladestationen sowie die unterirdische Bahnhofspassage. Bauherr des 52 Millionen-Euro- Projekts ist die stadteigene Parkbetriebsgesellschaft PBG, deren bisher größte Einzelinvestition dies ist. Bis Ende 2020 sollen das Parkhaus mit 540 Stellplätzen auf vier Parkebenen und die Passage auf der östlichen Seite des Bahnhofs fertiggestellt sein.

May 18

Hilde Mattheis: Personaluntergrenzen im Krankenhaus gesetzlich festlegen

Aus vielen Krankenhäusern in Deutschland, so auch vom Uniklinikum Ulm, kommen Klagen wegen Personalmangel. Nachdem der Bundestag die Krankenhäuser per Gesetz im vergangenen Jahr finanziell besser ausgestattet, werden nun gesetzliche Personaluntergrenzen eingezogen. „Wir als SPD wollen mehr und gut bezahltes Pflegepersonal im Krankenhaus. Deshalb brauchen wir Personaluntergrenzen“, erklärte Hilde Mattheis, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion.