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Ulm News, 14.02.2014 10:08

14. Februar 2014 von Ralf Grimminger
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Richtig wählen leicht gemacht: Die Kommunalwahlen am 16. März


Am 16. März finden in Bayern Kommunalwahlen statt. Auch im Landkreis Neu-Ulm werden deshalb der Landrat und der Kreistag, ein Oberbürgermeister, 14 Bürgermeister (mit Ausnahme der Bürgermeister von Holzheim und Weißenhorn) sowie die jeweiligen Stadt- und Gemeinderäte gewählt.

Das Bayerische Kommunalwahlrecht lässt verschiedene Möglichkeiten der Stimmabgabe zu. Wenn mehrere Wahlvorschläge vorliegen, was bei den meisten Gemeinden und beim Kreistag der Fall ist, kann ein Wähler beispielsweise eine bestimmte Liste ankreuzen. Damit gibt er der angekreuzten Partei oder Wählergruppe so viele Stimmen, wie die Liste Namen umfasst. Er kann aber auch nur einzelne Kandidaten dieser Liste wählen. Dabei kann er diesen bis zu drei Stimmen geben (die Vergabe von mehreren Stimmen nennt man häufeln oder kumulieren). Der Wähler kann seine Stimmen auch auf Kandidaten verschiedener Listen verteilen, braucht sich also nicht auf Kandidaten einer Partei oder Wählergruppe zu beschränken (das nennt man panaschieren). Es besteht aber auch die Möglichkeit, Stimmen an Einzelpersonen zu vergeben, zu kumulieren, zu panaschieren und zusätzlich eine Liste anzukreuzen. Damit wird verhindert, dass die innerhalb der zur Verfügung stehenden Gesamtstimmenzahl nicht an Einzelpersonen vergebenen Stimmen verloren gehen. In diesem Falle werden nämlich die noch offenen Stimmen den Kandidaten der angekreuzten Liste von oben nach unten zugerechnet, die keine Einzelstimme erhalten haben. Die insgesamt zur Verfügung stehende Stimmenzahl darf aber keinesfalls überschritten werden. Ein Kreuz zuviel auf dem Stimmzettel kann bereits die gesamte Stimmabgabe ungültig machen. So waren bei der Kreistagswahl 2008 rund 3.000 der abgegebenen Stimmzettel ungültig. Damit sich der Wähler besser mit dem Wahlverfahren vertraut machen kann, bietet der Landkreis Neu-Ulm für die kommende Kommunalwahl seinen Bürgerinnen und Bürgern wieder einen besonderen Service an. Er hat auf seiner Homepage unter www.landkreis.neu-ulm.de einen Musterstimmzettel für die Kreistagswahl hinterlegt, auf dem das Wählen spielerisch geprobt werden kann.



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