Ulm News, 04.02.2020 15:26
Grüne: Steuer auf Verpackungsmüll in Ulm einführen
schließen
Foto in Originalgröße
Im Kampf gegen den Müll in der Stadt haben die Ulmer Grünen nun beantragt, "die Einführung einer kommunalen Steuer auf Verpackungsmüll auf die Tagesordnung des zuständigen Ausschusses zu setzen". Sie folgen damit einer Entscheidung der Stadt Tübingen, die eine Steuer auf Einwegverpackungen einführt. Ein Kaffee to go beispielsweise soll demnach etxra besteuert und teurer werden.
Die Ulmer Grünen stimmen OB Gunter Czisch zu, der Anstrengungen zur Abfallvermeidung verstärken und eine entsprechende Überzeugungsarbeit bei den Ulmern leisten will. "Diesen Ansatz halten wir für völlig richtig, wenn auch für sich genommen für nicht ausreichend", schreibt Michael Joukov-Schwelling im Antrag der Grünen. Den Schutz von Klima und Umwelt an die Bürgern zu delegieren, reiche eben nicht aus, auch der Staat müsse entsprechende Anreize setzen, fordern die Grünen.
Der beste Anreiz zur Vermeidung von Verpackungsmüll sei gewiss ein monetärer. "Es soll günstiger sein, Mehrwegverpackungen zu nutzen als Verpackungsmüll zu produzieren", so Joukov.
Die Stadt Tübingen führt nun eine Steuer auf Einwegverpackungen ein, nachdem ein Rechtsgutachten bestätigt hat, dass die rechtliche Grundlage mit §9 Absatz 4 Kommunalabgabengesetz in Verbindung mit Artikel 106 Abs. 6 Grundgesetz ausreichend ist. "Wir beantragen daher, die Einführung einer kommunalen Steuer auf Verpackungsmüll auf die Tagesordnung des zuständigen Ausschusses zu setzen", heißt es abschließend in dem Antrag der Ulmer Grünen.
Highlight
Weitere Topevents
Paketdienst kracht gegen Pizzeria - Horrorunfall
Er hinterließ ein großes Trümmerfeld - der Pizzabäcker saß zwei Meter daneben, als ein Paketdienst in...weiterlesen
Auch vierte Person nun gestorben nach fatalem Verkehrsunfall zwischen Ulm und Thalfingen
Wie die Polizei aktuell mitteilt, erlag nun auch der schwer verletzte 87-jährige Beifahrer des VW am...weiterlesen
Ampelmast stürzt auf Schülerin - eine Verkettung unglücklicher Unfälle
Ein Fehler beim Spurwechsel löste am Montagmittag eine verhängnisvolle Kettenreaktion aus. Am Ende gab...weiterlesen
Ein Messie-Haus in Bermaringen brennt aus - Rauch in 10 km noch zu sehen
Vollkommen ausgebrannt ist heute Morgen am 1. Mai ein Wohnhaus im Bausteinen Stadtteil Bermaringen. Gegen...weiterlesen
Glanzlicht der Woche - „Abnehmspritze“ für Jugendliche mit extremer Adipositas – Uniklinik Ulm weist Therapieoption nach
Im Deutsches Ärzteblatt werden aktuell Ergebnisse einer Verlaufsbeobachtung veröffentlicht, die auch...weiterlesen
Für innovative Lehrkonzepte: Zwei Ulmer Hochschulen erhalten Förderung
Gleich zwei Projekte aus Ulm werden für innovative Lehrkonzepte gefördert: Bei der bundesweiten...weiterlesen
Und es wurde heiter: Sperrung Geh- und Radwegsteg über die Donau bei der Adenauerbrücke - erst im Juli mit Ersatz
Aber hoppla: für den 1. Mai 2025 war die Sperrung der Brücke aufgehoben - wohl noch bis kommenden...weiterlesen
Mann geht mit Messer auf seine Frau los - Großeinsatz der Polizei nötig
Wie das Polizeipräsidium Ulm heute mitteilt, befand sich heute Mittag (Montag, 5. Mai 2025) ein...weiterlesen
