Ulm News, 12.08.2019 17:31
Martin Ansbacher neuer Fraktionschef der SPD
Die konstituierende Sitzung der neuen SPD-Fraktion nach dem Schwörmontag brachte ein klares Ergebnis: Einstimmig wurde der Ulmer SPD-Chef Martin Ansbacher zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Dr. Dagmar Engels und Dr. Haydar Süslü ebenso einstimmig bestätigt.
Martin Ansbacher, der seit 2014 dem Gemeinderat angehört und seit vier Jahren die Ulmer SPD anführt, dankte der scheidenden Fraktionsvorsitzenden Dorothee Kühne sehr herzlich für ihre langjährige Verantwortung: "Seit 15 Jahren hast Du die SPD im Ulmer Gemeinderat geprägt und sehr erfolgreich viele Anliegen durchgesetzt". Lautes Getöse sei nie ihre Art gewesen, vielmehr hätte sie mit sachlichen Argumenten und freundlicher Beharrlichkeit die Ziele ihrer Fraktion verfolgt.
Die neue SPD-Fraktion hat auch ihre Mitglieder in den Ausschüssen nominiert, die die neue Zusammensetzung mit Anja Hirschel von der Piratenpartei und Eva-Maria Glathe-Braun von der Partei "Die Linke" widerspiegelt: Hirschel soll zukünftig die SPD nicht nur gemeinsam mit Haydar Süslü im Sozialbereich vertreten, sondern auch im Innovationsausschuss (gemeinsam mit Martin Rivoir) und in der IT-AG ihre Fachkompetenz bei der Digitalisierung einbringen. Glathe-Braun wird gemeinsam mit Dagmar Engels in den Kulturausschuss gehen.
Die Schwerpunkte bezahlbares Wohnen und nachhaltige Stadtentwicklung bleiben Chefsache: Martin Ansbacher geht mit seiner Vorgängerin Dorothee Kühne zukünftig nicht nur in den Haupt-, sondern auch in den Bauausschuss. Eines der wichtigsten Ziele wird im Herbst wieder aktuell: Dann, so hofft die SPD, wird das Volksbegehren für gebührenfreie Kitas auf Landesebene zugelassen. „Die Entlastung von Familien und gleiche Bildungschancen für alle Kinder bleiben neben dem Ausbau und der Flexibilisierung der Betreuungsangebote wichtige politische Schwerpunkte auch in Zukunft“, so Ansbacher. Ganz oben steht bei der neu formierten SPD-Fraktion auch der Klimaschutz: „Das beginnt auf kommunaler Ebene. Ulm muss seinen Beitrag zum Klimaschutz leisten und sich an den Klimawandel anpassen und reagieren.“ meint Ansbacher.
Spätestens seit den weltweiten Jugendprotesten „Fridays for Future“ müsse der Gemeinderat deutlich machen, was er als Kommunalparlament voranbringen und beitragen will, um dem Klimawandel entgegenzuwirken. Die SPD-Fraktion will deshalb, dass die Stadt einen Klimahaushalt und eine Klimabilanz erstellt. Nachhaltige Beschaffung, Klimaschutzplan, Schutz vor Starkregen und Hochwasserschutz, mehr Bäume in der Stadt und den Ausbau der Fahrradwege gibt es in guten Planungen und Programmen. Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, sie aus den Schubladen zu holen und umzusetzen.
Highlight
Weitere Topevents
Autolenker fährt Fußgängerin auf Zebrastreifen an
Am Donnerstag erfasste ein Autofahrer im Ulmer Stadtteil Wiblingen eine Fußgängerin. weiterlesen
Unfall beim Spurwechsel in Neu-Ulm
Am Samstagmittag gegen 12:30 Uhr befuhr ein 24-jähriger Lkw-Fahrer die Europastraßein Neu-Ulm in...weiterlesen
Die SSV-Party geht weiter: Aufstiegs- und Meisterfeier im Donaustadion und auf Ulmer Münsterplatz
Die Party geht weiter! Am Samstag wird die Mannschaft des SSV Ulm 1846 Fußball offizell für...weiterlesen
Blank gezogen - Unbekannter langt zu
Eine unangenehme Erfahrung hat eine junge Frau in der Nacht von Samstag auf Sonntag in der...weiterlesen
Erste Straße wegen Überflutung im Alb-Donau-Kreis gesperrt
Die Strecke zwischen Illerrieden und Beuren im südlichen Alb-Donau-Kreis war in der Region die erste...weiterlesen
Nach der Feier ist vor der Feier: Meister-Spatzen fliegen nach Malle
Erst ein Wolkenbruch beendete am Samstagabend die Party mit mindestens 9000 Fans auf dem Ulmer...weiterlesen
Feuerwehren in Ulm und Neu-Ulm bereiten sich auf Hochwasser vor
Auch in der Region Ulm bereiten sich die Feuerwehren auf ein Hochwasser vor. Von Freitag bis Sonntag sind...weiterlesen
Kunstverein-Vorsitzender Dr. Hartmut Dippel unerwartet verstorben
Der Kunstverein Ulm ist in tiefer Trauer, denn der 1. Vorsitzende Dr. Hartmut Dippel ist am 13. Mai...weiterlesen