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Ulm News, 15.07.2019 19:01

15. Juli 2019 von Thomas Kießling
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Ministerin Anja Karliczek in Ulm: Experten-Empfehlung für Ulm hat es nicht gegeben


Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat am Montagnachmittag Ulm besucht. Bei dem schon länger geplanten Besuch  sorgte die Ministerin für eine Überaschung. Es habe anders als „von verschiedenen Seiten lanciert“ zuvor keine konkrete Empfehlung der Gründungskommission für Ulm als Standort einer mit 500 Millionen Euro geförderten Batterieforschungsfabrik gegeben, sagte sie. Warum sie den Bau für die Batterieforschung nach Münster - in ihren Wahlkreis - vergeben hat, wurde auch bei ihrem Besuch in Ulm nicht klar. Münster habe das kompletteste Konzept präsentiert, und zwar von der Entwicklung bis zum Recycling der Batterien, wiederholte die Ministerin bisherige Begründungen.  

Nach ihrer Entscheidung für Münster als Standort der geplanten Batteriezellen-Forschungsfabrik, die auch von führenden Politikern wie den Ministerpräsidenten Weil, Kretschmann und Söder kritisiert wurde, kam Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) am Montag nach Ulm. Sie traf sich mit Oberbürgermeister Gunter Czisch, der auch nach dem Gespräch mit Unverständnnis auf die Entscheidung reagierte, und informierte sich im Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung (ZSW), das ein Bereich der Ulmer Bewerbung für die vom Bund geförderte Fabrik war. 
Ulm hat in Kooperation mit Karlsruhe den zweitgrößten Forschungs- und Entwicklungsverbund weltweit geschaffen und ist das auflagenstärkste Konsortium in Europa. In Ulm befindet sich die größte Pilot-Fertigungsanlage für industrieformatige Batteriezellen und zudem in der Nähe des Batterie-Unternehmens Varta in Ellwangen. Das gibt es an keinem anderen Standort  in Europa. Der Ulmer Oberbürgermeister Gunter Czisch sagte deshalb: „Wir haben alles da und hätten gleich im August anfangen können“.
Die überraschend schnelle Entscheidung des Bundesforschungsministeriums  für Münster als Standort zur Batterieforschung sorgt in Ulm, aber auch bei der Landesregierung  Baden-Württemberg sowie bei allen Ulmer Landtags-und Bundestagsabgeordneten nach wie vor für Verdruss und Unverständnis.  Der Grund: Trotz der Empfehlung der Gründungskommission haben das Bundesministerien für Wirtschaft sowie das Bundesministerium für Bildung und Forschung (beide CDU-geführt) den mit 500 Millionen Euro geförderten Bau der neuen Forschungsfabrik zur Fertigung von Batteriezellen nach Münster vergeben und nicht nach Ulm.
Das wiederum bestritt Karliczek bei ihrem Besuch in Ulm: „Diese Empfehlung hat es nicht gegeben“. Die Empfehlung sei außerdem von "interessierten Seiten lanciert" worden, so die Ministerin geheimnisvoll. 
Da die Wahl doch überraschend auf Münster fiel, wünschen sich Politiker, aber auch Forscher, dass die Punkt die für Münster und gegen Ulm gesprochen haben, transparent gemacht werden. Dies blieb aber - zumindest beim Besuch in Ulm - aus. 
Aber in Ulm werde bereits seit Jahren Zukunft gemacht, lobt das  Forschungsminister: "Die Stadt ist einer der wichtigsten Standorte der Batterieforschung in Deutschland. Am Helmholtz-Institut Ulm (HIU), das vom Karlsruher Institut für Technologie (KIT) in Kooperation mit der Ulmer Universität gegründet wurde, an der Universität Ulm sowie am Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg (ZSW) forschen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler an hochleistungsfähigen und umweltfreundlichen Energiespeichern der Zukunft". Von diesen – nicht zuletzt für die klimafreundliche Elektromobilität und Energiewende bedeutenden Forschungsaktivitäten – habe sich die Bundesforschungsministerin bei ihrem Besuch überzeugt, berichtet das Ministerium vom Besuch in Ulm, und ergänzt: "Von den elektrochemischen Grundlagen bis zur Prototypfertigung: Das Know-how der Ulmer Forschenden ist für leistungsstarke Batterien made in Germany entscheidend. Diese will das BMBFmit dem Dachkonzept „Forschungsfabrik Batterie“ voranbringen. Ge fördert wird  daher eine umfassende Batterieforschung – einschließlich des Transfers in die industrielle Anwendung. Das Bundeswirtschaftsministerium unterstützt darauf aufbauend die industrielle Umsetzung und Fertigung am Standort Deutschland".  
Ministerin Karliczek zeigte sich überzeugt: „Unter dem Dach der ,Forschungsfabrik Batterie‘ werden wir weiter daran arbeiten, deutschlandweit alle Kompetenzen zusammenzuführen und den Transfer der Ergebnisse in die Wirtschaft zu beschleunigen. Ulm hat eine breite Expertise, etwa bei der Produktionsforschung oder bei zukünftigen Batteriekonzepten. Deren weiteren Ausbau werden wir auch künftig unterstützen“, so die Ministerin
In Ulm wurde das Bekenntnis der Ministerin eher nur zur Kenntnis genommen, dass Ulm ein Zentrum der Battierieforschung bleiben soll und Ulm einen „substanziellen zweistelligen Millionenbetrag“ für eine für eine Fertigungsstrecke für Brennstoffzellen erhalten soll. Diese Förderung war freilich schon vor der Entscheidung gegen Ulm klar.   

Stadtschild "Zukunftsstadt" für Ulm

Ob in der Schule, im Alter, im Straßenverkehr oder der Verwaltung: Mit einem flächendeckenden Netzwerk aus Sensoren möchten die Ulmerinnen und Ulmer ihre Stadt fit für die Zukunft machen. „Nachhaltigkeit digital mitgestalten – Internet der Dinge für alle“: Mit diesem Ziel konnte Ulm im Bundeswettbewerb „Zukunftsstadt 2030“ überzeugen. Im Ulmer Rathaus hat Bundesforschungsministerin Anja Karliczek Oberbürgermeister Gunter Czisch das Stadtschild „Zukunftsstadt“ überreicht. Etwa eine Million Euro steuert das Bundesministerium für Bildung und Forschung in den kommenden drei Jahren bei, damit die Ulmer ihre Forschungsideen umsetzen können.



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