Ulm News, 19.02.2011 11:03
Grünen-Wahlveranstaltung mit Winfried Kretschmann muss vom Museum ins Kornhaus wechseln
Winfried Kretschmann spricht am Donnerstag, 24. Februar, zum Thema „Politik wechseln!“ ins Kornhaus. Die Veranstaltung mit dem prominenten Grünen-Politiker beginnt um 20 Uhr. Die Wahlveranstaltung war im Lichthof des Ulmer Museums geplant, musste aber auf Intervention der FWG ins Kornhaus verlegt werden. Hierzu schreibt der Grünen-Landtagskandidat Jürgen Filius:
Die Ulmer FWG, die sehr gerne ihre Un-Parteilichkeit betont, hat gefordert, das „eingeschränkte Nutzungsrecht“ städtischer Räume für Parteien so auszulegen, dass ein Auftritt unseres Spitzenkandidaten im Ulmer Museum unzulässig wäre, berichtet Jürgen Filius.
Bedauerlicherweise sei der „unparteilichen FWG“ nicht aufgefallen, dass auch nach der Bekräftigung des „eingeschränkten Nutzungsrechts“ (14.09.2010) Parteiveranstaltungen in den städtischen Kulturräumen stattfanden, "zuletzt unseres Wissens die der CDU am 28.10.2010".
Eigentlich sollte ein Wahlkampf mit Inhalten geführt werden, kleinliches Gezänk fördere vielmehr die Politikverdrossenheit, so Filius weiter.
Daher sei es schlicht unangemessen, auf Einhaltung der schriftlichen Zusage der Stadtverwaltung zu klagen, wenn es auch bedauerlich isei, dass "die Sitten in Ulm so weit gekommen sind".
Die Ulmer Grünen hätten sich daher entschlossen, den Auftritt von Winfried Kretschmann ins Kornhaus zu verlegen, obwohl der Wahlkampfhöhepunkt der Grünen seit Jahren traditionell im Museum stattfinde. "Wenn die CDU, die der FWG sofort beipflichtete, meint, den Wahlkampf so führen zu müssen – ihre Entscheidung", bedauert Filius.
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