Ulm News, 04.03.2018 10:57
Ulmer Jusos akzeptieren Ja zur GroKo
Seit Sonntag, 9 Uhr, ist klar: Es gibt eine neue Große Koalition von CDU/CSU und SPD. Die SPD-Mitglieder haben mit einer Zwei Drittel-Mehrheit für eine erneute Regierung von Union und SPD votiert. "Die Jusos Ulm akzeptieren diese Entscheidung für den Koalitionsvertrag", teilen die Ulmer Jusos mit.
In den letzten Wochen haben sich die 463.722 Mitglieder der SPD gefragt: GroKo oder NoGroKo. In der SPD als auch bei den Jusos wurden viele Diskussionen geführt, wie sie für eine lebendige Demokratie nötig sind. Am Ende wurde abgestimmt und nun ist die Entscheidung für eine erneute Große Koalition gefallen. Die Jusos Ulm akzeptieren diese Entscheidung für den Koalitionsvertrag, "der laut Wissenschaftlern zu 70 Prozent aus dem Wahlprogramm der SPD stammt."
Die SPD möchte das Leben der Menschen verbessern und drücke sich nicht vor einer Beteiligung in der Regierung, schreiben die Ulmer jungen SPDler.
Die Jusos Ulm werden die Politik der Großen Koalition aufmerksam verfolgen und wollen beobachten, ob die Union erneut die Umsetzung vieler Vereinbarungen blockiert, heißt es weiter. Sie wollen auch Andrea Nahles beim Wort nehmen, dass in zwei Jahren die Koalition in bundesweiten Diskussionsrunden bewertet und über das weitere Vorgehen beraten wird. "Die Jusos Ulm sehen als dringlichste Aufgabe der neuen Regierung die Reformanstrengungen der Europäischen Union zusammen mit dem französischen Präsidenten Macron voranzutreiben. Ein sozialeres Europa ohne Grenzen ist für die jungen Menschen in Europa von zentraler Bedeutung," heißt es abschließend in der Pressemitteilung.



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