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Ulm News, 06.08.2013 14:33

6. August 2013 von Ralf Grimminger
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Drohnen für die Bundeswehr? Hilde Mattheis diskutiert über die EuroHawk-Affäre


Vor welchen sicherheitspolitischen Herausforderungen steht Deutschland in der Zukunft? fragt die Ulmer Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis und wird gemeinsam mit ihrem Fraktionskollegen Rainer Arnold am Mittwoch, 14. August ab 20 Uhr im Ratskeller Ulm darüber mit Interessierten diskutieren.

 Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion ist Mitglied im Untersuchungsausschuss zur Euro-Hawk Drohne und wird aus erster Hand über die Erkenntnisse informieren. Mattheis und Arnold teilen dazu in einer gemeinsamen Pressemitteilung mit: "Das aktuelle Drohnen-Debakel stellt die Frage nach der Verantwortung des Verteidigungsministers de Maizière. Spätestens Ende 2011 wusste die Führung im Verteidigungsministeriums von den Problemen mit der Drohne. Dennoch ließ man das Projekt weiterlaufen. Mit hohen Kosten für die Bürgerinnen und Bürger. Der Untersuchungsausschuss zur Euro-Hawk Drohne muss jetzt klären: Wer ist für die Verschwendung von Steuergeldern verantwortlich? Wer hat Pflichten bei der Kontrolle des Projekts versäumt? Und welche personelle Konsequenzen müssen gezogen werden?" Die Drohnen Affäre werfe auch grundsätzliche Fragen auf: Welche Waffen braucht die Bundeswehr? Welche neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen gibt es und wie müssen unsere Streitkräfte dafür aufgestellt sein? Wie kann heutzutage Krisenprävention und Krisenbewältigung gelingen? Die Diskussion im Ratskeller Ulm steht allen Interessierten offen.



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