ulm-news.de

Sparkasse Neu-Ulm - Illertissen 1 - neu
Sie sind hier: ulm-news Startseite  Nachrichten

Ulm News, 05.07.2025 11:15

5. July 2025 von Thomas Kießling
0 Kommentare

Stromsteuer-Entscheidung: IHK-Präsident wirft Koalition Wortbruch vor


 schließen


Lizenz: © copyright

Fotograf: pixabay

Foto in Originalgröße

Lizenz: © copyright



IHK-Schwaben-Präsident Reinhold Braun zur Stromsteuer-Entscheidung: „So wird das nichts mit der Wirtschaftswende“. Die Bundesregierung halte sich nicht an ihr Wahlversprechen.

„Wir wollen Unternehmen und Verbraucher in Deutschland dauerhaft um mindestens fünf Cent pro kWh mit einem Maßnahmenpaket entlasten. Dafür werden wir als Sofortmaßnahme die Stromsteuer für alle auf das europäische Mindestmaß senken und Umlagen und Netzentgelte reduzieren.“ So steht es im Koalitionsvertrag von Union und SPD, so haben es die Regierungspolitiker versprochen.

Dass die Koalition dieses zentrale Wahlversprechen nun bereits zu Beginn ihrer Regierungszeit bricht und somit wichtige Entlastungen für die Wirtschaft ausbleiben, sorgt bei IHK-Schwaben-Präsident Reinhold Braun für völliges Unverständnis: „Wir kämpfen in Deutschland mit einer Vielzahl von Wettbewerbsnachteilen. Die im internationalen Vergleich viel zu hohen Energiekosten haben daran einen großen Anteil. Daher wäre eine Senkung der Energiekosten durch die Reduktion der Stromsteuer für alle Unternehmen und Branchen ein wichtiges Signal für den Wirtschaftsstandort Deutschland gewesen.“

In der aktuellen IHK-Konjunkturumfrage zählen die Energiekosten weiterhin zu den größten Risiken der wirtschaftlichen Entwicklung. Am dringlichsten ist der Kostendruck neben der Industrie im Reise- und Gastgewerbe, das nach der gestrigen Entscheidung des Koalitionsausschusses leer ausgeht.

Die von den Koalitionären angekündigte Wirtschaftswende erhalte so einen empfindlichen Dämpfer. Gerade die Union hatte angekündigt, künftig einen Fokus auf steuerliche Entlastungen und Zukunftsinvestitionen zu legen. Dass diese nun zugunsten von konsumtiven Ausgaben verdrängt würden, ist besonders bitter. Braun deutlich: „Investitionen in den heimischen Standort setzen Planungssicherheit und damit Vertrauen voraus. Beides ist schnell verspielt. So wird das nichts mit der Wirtschaftswende“. Braun hofft daher dringend, dass die Abgeordneten im parlamentarischen Verfahren noch korrigierend eingreifen werden.



Donaubad Startseite 1Mia sind mehr - Kampagne der Stadt Neu-UlmStauferkrone 2026Cube Store Ulm - Banner kleinUlm-newsSparkasse NU

Termine & Kino

weitere Termine
Sparkasse Neu-Ulm - Illertissen 1 - neu
Aug 20

Langeweile im Sommer: Ideen und Inspirationen für einen unterhaltsamen Zeitvertreib
Der Sommer ist die schönste Zeit des Jahres. Doch für viele Menschen bedeutet der Sommer auch Langeweile...weiterlesen


Aug 24

Ein kommendes Glanzlicht: Nachtclub Aquarium Ulm – wo sich Freddie Mercury, Nina Hagen oder Udo Jürgens die Klinke in die Hand gaben
Nun also noch ein Dokumentarfilm zum Buch oder zum Bühnenstück über den legendären Nachtclub in der...weiterlesen


Aug 20

Sechs Autos in Senden beschädigt
Am Sonntagmittag gegen 13 Uhr kam es in der Bahnhofstraße in Senden zu einem Verkehrsunfall, bei dem ein...weiterlesen


Aug 18

Großeinsatz der Polizei löst unangemeldete rechte Veranstaltung auf
Der Polizeiinspektion Illertissen wurde mitgeteilt, dass am Abend des 15.08.2025 eine Veranstaltung zweier...weiterlesen


Aug 24

Das wird betimmt kein Glanzlicht der Woche: Ulm wird von der Deutschen Bahn abgehängt - OB Ansbacher ist dagegen
Oberbürgermeister Martin Ansbacher fordert die Verschiebung der Baumaßnahmen am elektronischen Stellwerk...weiterlesen


Aug 18

Mann tritt am Boden Liegenden mit Stahlkappenschuh gegen den Kopf - Schlägereinen immer brutaler
Am Samstagabend (16. August) hat ein 22-jähriger Deutscher im Hauptbahnhof Nürnberg einem 18-jährigen...weiterlesen


Aug 24

Kein ruhmreiches, aber wohl notwendiges Glanzlicht der Woche: Stadt Ulm löst Lager der Obdachlosen unter Eisenbahnbrücke auf
Wie vermutet hat die Stadt Ulm am Abend das Obdachlosenlager unter der Eisenbahnbrück aufgelöst. Das...weiterlesen


Aug 24

Kein Highlight der Woche: Polizei schießt auf Mann nahe Ulmer Landratsamt
Beim Polizeieinsatz in der Nähe des Ulmer Landratsamtes ist am Donnerstagmittag ein Mann angeschossen...weiterlesen



Sparkasse Neu-Ulm - Illertissen 1 - neu

 
© ulm-news.de, Nachrichten für Ulm und Umgebung   KONTAKT | FAQ | IMPRESSUM | DATENSCHUTZ | Cookie Einstellungen anpassen nach oben