Ulm News, 07.11.2024 12:00

7. November 2024 von Thomas Kießling

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Neuwahlen, was sonst! Die Ampel wird abgeschaltet

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Wer die politischen Artikel auf ulm-news in den letzten Wochen genau gelesen hat, der hat sich über das zum Teil absurde Handeln der Bundesregierung nicht mehr groß gewundert. Was zwanghaft folgen musste, ist seit heute Gewissheit: Neuwahlen, was sonst!

Ein Kommentar von Thomas Kießling

Onkel Donald hat uns schon mal einen guten Dienst erwiesen. Kaum erneut gewählt, schon haut`s bei der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt die Regierung auseinander. Dabei kann er gar nichts dafür, außer dass wir in relativ kurzer Zeit – bis zum 20. Jan. 2025 zu seiner Amtseinsetzung – tunlichst unsere gröbsten Hausaufgaben erledigt und nebenbei auch einen soliden Bundeshaushalt 2025 aufgestellt haben.

Doch das mit den Hausaufgaben scheiterte an der Uneinigkeit der drei Koalitionäre:

Erstens: an „Harakiri – mach als Bäckermeister doch mal zwei Wochen Pleite – dann geht es schon wieder weiter“ und „Fördergelder an E-Auto-Käufer – gestoppt von Freitagnachmittag 16.00 Uhr mit Frist auf kommenden Sonntag – das dürfte für so eine kleine Ankerindustrie wie die der Automobilisten doch für die letzten 30 Millionen Fahrzeuge der Mobilitätswende doch ausreichen, oder?“ Ach so, der Name des Protagonisten für Erstens wäre noch ganz gut: Kinderbuch-Autor Robert Habeck.

Zweitens: an „Ich habe einen Eid auf die Schuldenbremse geschworen, na gut, auf das Wohlbefinden des Landes auch, aber ich kann mich nur an Ersteres erinnern - und geb Euch kein Geld – und nehm auch kein Geld, wenn mit der Kinderbuchautor die 10 Mrd. Euro der nun gesparten Intel-Subventionen anbietet, nehm ich die auch nicht, heirate aber als gutes Vorbild erst mal auf Sylt mit Pomp und Circumstances, dann kommt das Glück von ganz alleine – nur halt nicht fürs Land.“

Dieser Mensch dahinter heißt übrigens Christian Lindner, heute Abend frisch entlassen worden. Warum? Sie haben`s ja gelesen.

Und Drittens kommt da noch der Kanzler: „ich kann mich bei Cum-Ex an überhaupt nichts mehr erinnern, aber wer bei mir Führung bestellt, der bekommt sie auch.“

Doch bei Olaf Scholz hat tatsächlich niemand Führung bestellt, außer dem Volk vielleicht, den Bürgerinnen und Bürgern, aber die waren laut deren eigener Einschätzung eher Beiwerk zum Dauerschauspiel der Ampel-Koalition – warum im Bundestag, in Berlin gibt es so viele Bühnen, z. B. die am Schiffbauerdamm am Berthold-Brecht-Platz und Stammhaus desselben, die heutige Spielstätte des Berliner Ensembles (die der Schauspieler, nicht der Laiendarsteller der Politik).

Genauso verzwackt war das Schauspiel der Ampel-Koalition. Seit das Bundesverfassungsgereich vor rund einem Jahr (15. November 2023) die 60 Mrd. Euro von der Corona-Hilfe in den "Energie- und Klimafonds" gestoppt hat, fehlte es der Koalition schlicht an Geld – und an Spar- und Reform-Vorschlägen, die erst in der letzten Woche kommen: Papier von Habeck, noch größeres Papier von Lindner.

Die Wirtschaftskrise, Energiekrise, Geopolitische Krise und was noch alles Krise waren die üblen Beilagen in einem Hauptgericht um Hybris, Gezeter und Machpolitik in der Ampel-Koalition.

Gebracht hat es allen drei wenig: die letzten Wahlergebnisse waren für die Koalitionäre dermaßen desaströs, dass vor allem die FDP mit einem Gleichauf mit der Tierschutzpartei von 1,8 % vehement Schnappatmung bekam. Die Prozentzahl – liebe junge liberalen Freunde – wird sich bis zu den Neu-Wahlen im kommenden März (2025) nicht bessern.

Die Grünen haben durch Energie- und Ukrainekrise ihren Marken-Kern verraten und somit überhaupt nichts mehr mit einer Friedenspartei zu tun.

Gut, dass sich die Menschen ohne Berufsausbildung Riccarda Lang und Kevin Kühnert verabschiedet haben. Sie waren für unsere Jugend die besten Vorbilder, wie man aus nichts gar nichts machen kann. Ihnen hätte man gerne einmal 1 Mrd. Euro gegeben, sie hätten daraus 1 Mio. gemacht und hätte das auch noch versucht, als Erfolg zu verkaufen.

Die SPD wird sich wohl wieder in eine Große Koalition retten können. Kanzler Scholz wird dann wieder Finanzminister. Den aktuellen hat er heute auf doch recht ungewöhnliche und derbe Art und Weise abgewatscht und zur Entlassung durch den Bundespräsidenten freigegeben.

Wer Führung bestellt, aber dafür nur Chaos erntet, der sollte eher nochmals auf die Cum-Ex-Anklagebank – nicht in irgendeine Regierung. Die Ampel wird abgeschaltet - Neuwahlen, was sonst! Sie waren längst überfällig. Gut, das Onkel Donald da nachgeholfen hat.

Ein Kommentar von Thomas Kießling