Ulm News, 04.09.2024 07:45
Grüne gegen Parteitag der Rechtsextremisten in Ulm
schließen
Foto in Originalgröße
Die Grünen wollen ein Zeichen setzen gegen die AfD-Parteitage im Oktober und/oder November setzen lassen, der auf der Ulmer Messe stattfinden soll. Ein Verzicht der Stadt Ulm auf juristische Auseinandersetzung sende ein falsches Signal.
In einer gemeinsame Pressemitteilung der Abgeordneten Michael Joukov (Land) und Marcel Emmerich (Bund) und der Ulmer Grünen-Gemeinderatsfraktion fordern die Grünen:
"Die AfD hat in den vergangenen Jahren immer wieder durch extremistische und menschenfeindliche Äußerungen von sich reden gemacht. Besonders alarmierend ist die Verharmlosung und Relativierung nationalsozialistischer Verbrechen sowie die systematische Ausgrenzung von Minderheiten. Solche Positionen widersprechen den Grundwerten unserer Stadt und stellen eine ernsthafte Gefahr für den gesellschaftlichen Frieden dar. Die Stadt Ulm hätte alle verfügbaren rechtlichen Mittel ausschöpfen müssen, um den AfD-Parteitag zu verhindern - selbst, wenn dies den Gang durch die Gerichtsinstanzen bedeutet hätte. Es geht nicht nur um eine juristische Auseinandersetzung, sondern darum, unmissverständlich klarzumachen, dass Ulm für Toleranz und gegen jede Form von Extremismus einsteht und die AfD bei uns nicht willkommen ist. Das gilt unabhängig von den Erfolgsaussichten vor Gericht. Der Verzicht sendet ein falsches Signal.
Die Stadt Ulm steht für Toleranz, Vielfalt und Demokratie - Werte, die wir entschieden gegen jede Form von Extremismus und Hetze verteidigen.
Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger auf, gemeinsam mit uns ein starkes Zeichen gegen Hass und für ein friedliches Miteinander zu setzen und mit friedlichen Aktionen deutlich zu machen, was eine große Mehrheit der Ulmerinnen und Ulmer vom menschenfeindlichen Programm der AfD hält", so aus der Pressemitteilung der Grünen.
Highlight
Weitere Topevents
Der Westringtunnel in Ulm wird ab Montag gesperrt - und am Blaubeurer Ring gibt es auch Neues
Die Baustellen-News der Stadt Ulm fallen auch diesmal über sehr umfangreich aus. Herausstechend sind: Der...weiterlesen
Die Spatzen sehen ihre deftig missliche Lage: der SSV verpflichtet deshalb Mittelfeldmann Mirnes Pepic
... und was ulm-news gestern in einem längeren Artiel prophezeit hat , haben nun die Spatzen so...weiterlesen
Tödlicher Unfall am Bahnhof
Am Dienstag wurde eine Frau am Bahnhof in Göppingen von einem Regionalexpress erfasst und verstarb noch...weiterlesen
Gleich vier Ladendiebe auf einmal in Ulm - sie können flüchten und verprügeln vorher den Laden-Detektiv
Am Mittwoch flüchteten vier Personen aus einem Geschäft in der Ulmer Innenstadt mit hochwertigen...weiterlesen
Erstaunlich: viele Autofahrer unter Alkohol- und Drogeneinfluss in Neu-Ulm unterwegs
In der Nacht von Freitag auf Samstag kam es im Dienst- und Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion...weiterlesen
Da`s nix wird mit Continental: Stadt Neu-Ulm kauft Gewerbegrundstück im Illerpark zurück
Die Stadt Neu-Ulm hat das im Jahr 2019 an die Continental AG veräußerte Gewerbegrundstück im Bereich...weiterlesen
Eigentlich kein Glanzlicht der Woche: Schüsse aus Maschinenpistole - nun Prozess in Ulm eröffnet - hohe Sicherheitsvorkehrungen
Vor dem Ulmer Landgericht begann am Mittwoch der Prozess gegen einen 34-jährigen Iraker, dem die...weiterlesen
Der Mittelalterliche Weihnachtsmarkt in Neu-Ulm ist eröffnet - und ein schnuckliges Event
Endlich ist es soweit: Markttreiben auf dem Rathausplatz und vor der Kirche Sankt Johann Baptist vom 28....weiterlesen
