Ulm News, 29.01.2022 10:32
Viele Anzeigen nach "Spaziergang" in Ulm mit mehreren tausend Teilnehmern
Nach einem "Spaziergang" von Impfgegnern und Corona-Kritikern in Ulm ermittelt die Polizei gegen mehr als hundert Teilnehmerinnen und Teilnehmer, unter anderem wegen Verstößen gegen die Maskentragepflicht. Das telte die Ulmer Polizei am Freitagabend nach dem zehnten illegalen "Spaziergang" in Ulm mit mehreren tausend Beteiligten mit, die den Feierabendverkehr stark behinderten, weil sie den Umzug mit vielen Abständen in die Länge zogen und so die Straßen für längere Zeit blockieren konnten, ohne dass die Polizei, die die "Spaziergänger" begleitete, eingriff.
Am Freitag, 28. Hanuar, fand in Ulm der zehnte "Spazuergang" dieser Art. Gleichzeitig war eine Gegenversammlung angemeldet, die auf dem südlichen Münsterplatz durchgeführt wurde. Die Polizei war mit starken Kräften präsent, um für die Sicherheit der Versammlungen und deren Umfeld zu sorgen. Dabei erhielt sie auch Unterstützung vom Polizeipräsidium Einsatz.
Bei ihren Maßnahmen setzte die Polizei auf Deeskalation, Kommunikation und Transparenz. Deshalb waren auch Anti-Konflikt-Teams im Einsatz. Die Versammlung am Ulmer Münster verlief aus polizeilicher Sicht ohne besondere Vorkommnisse, teilt die Ulmer Polizei mit.
Jedoch meldet die Polizei im Zusammenhang mit dem nicht angemeldeten Aufzug durch Ulm und Neu-Ulm, den "Spaziergang" der Kritiker der aktuellen Corona-Maßnahmen Gewahrsamnahmen und Identitätsfeststellungen. Die Polizei nahm die Personalien unter anderem von mutmaßlichen Versammlungsleitern und Personen, die gegen die Maskenpflicht verstießen auf.
Angesichts der in der Stadt Ulm geltenden Allgemeinverfügung und der damit verbundenen Maskentragepflicht hatte die Polizei schon im Vorfeld der nicht angemeldeten Versammlung viele Personen angesprochen und auf die Maskenpflicht hingewiesen. Die Angesprochenen kamen dem zunächst zum Teil nach. Bei den "Spaziergängern" trug ein Großteil keine Maske. In Ulm hat die Polizei die Personalien von vier Personen festgestellt, die im Verdacht stehen, die Leiter der nicht angemeldeten Versammlung gewesen zu sein. Sie sehen Strafanzeigen entgegen.
Gegen zwei Personen wird ermittelt, weil sie gegen polizeiliche Maßnahmen Widerstand leisteten, gegen drei weitere wegen Beleidigungen und eine Person wegen eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz.
Darüber hinaus ermittelt die Polizei gegen mehr als 120 Personen wegen der Verstöße gegen die Maskentragepflicht. Weitere Ermittlungen erfolgen durch die bayerische Polizei bezüglich Verstößen, die in deren Bereich begangen wurden.



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