Zu viele Infektionen: Ausgangsbeschränkungen in Ulm ab Mittwoch

Nach einem deutlichen Anstieg in den letzten Tagen hat die 7-Tage-Inzidenz im Stadtkreis Ulm an diesem Wochenende den Wert von 150 je 100.000 Einwohner überschritten. Am Samstag, 10. April, lag der vom Landesgesundheitsamt festgestellte Inzidenzwert für Ulm bei 152,2, am Sonntag nun bei 159. Seit vergangenem Donnerstag liegen die Werte über 130 je 100.000 Einwohner. Deshalb bereitet das Gesundheitsamt im Landratsamt Alb-Donau-Kreis für den Stadtkreis Ulm Ausgangsbeschränkungen per Allgemeinverfügung für die Zeit zwischen 21 und 5 Uhr vor. Die Allgemeinverfügung wird über die Webseite des Landratsamts bekannt gemacht. Die Beschränkungen würden dann ab Mittwoch, 13. April um 0 Uhr in Kraft treten. 
Rechtsgrundlage für diese Entscheidung ist die Corona-Verordnung des Landes. Sie sieht Ausgangsbeschränkungen dann vor, wenn alle bislang getroffenen Beschränkungen nicht ausreichen, um das Infektionsgeschehen wirksam einzudämmen. Das Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg hatte vor Kurzem ausdrücklich die stringente und verantwortungsvolle Anwendung der gestuften Beschränkungsmaßnahmen der Corona-Verordnung betont, wozu auch das Mittel der Ausgangsbeschränkung gehört.
Dabei sieht das Landessozialministerium die Inzidenz von 150 / 100.000 Einwohner als Markpunkt, ab dem Ausgangsbeschränkungen zu verhängen sind. In diesem Rahmen beobachtet des Gesundheitsamt auch das Infektionsgeschehen und die Inzidenzwerte für den Alb-Donau-Kreis weiter genau. Das Landesgesundheitsamt wies für Samstag, 10. April für den Landkreis einen Wert von 123,3 / 100.000 Einwohner aus.