Ulm News, 22.12.2020 11:55
Verwaltungsgerichtshof Mannheim lehnt Eilantrag der Ulmer Buchhandlung Aegis gegen Abhol-Verbot ab
Der Eilantrag der Aegis Buchhandlung aus Ulm gegen ein Abhol-Verbot während des Shutdowns ist am Montag vom Verwaltungsgerichtshof (VGH) Mannheim abgelehnt worden.
Vom Gericht wurde dazu eine 22-seitige Begründung verfasst, die allerdings aus Sicht von Buchhändler Rasmus Schöll und seinem juristischen Vertreter Oliver Bauer von Eisenbeis Partner enttäuschend ist, da sie wenig auf den konkreten Einzelfall und die Argumente der Aegis Buchhandlung eingeht. „Wir halten die Entscheidung für falsch“, so Schöll. Das Abhol-Verbot sei nicht verhältnismäßig, da die Nachteile für die Buchhandlung erheblich seien und das vom Verordnungsgeber angestrebte Ziel, Menschenansammlungen zu vermeiden, nicht erreicht werde.
„Jetzt drängen sich die Menschen dafür auf der Post“, so Schöll. Der Eilantrag greift einem sogenannten Hauptsacheverfahren vor, das innerhalb einiger Monate aufgegriffen werden kann. Man werde nun in Ruhe prüfen, ob dieser Weg eingeschlagen wird. „Momentan gilt jetzt die ganze Konzentration meinen Kunden, die wir beliefern, und dem Laden“, so Schöll.
Highlight
Weitere Topevents
Erste Straße wegen Überflutung im Alb-Donau-Kreis gesperrt
Die Strecke zwischen Illerrieden und Beuren im südlichen Alb-Donau-Kreis war in der Region die erste...weiterlesen
Autolenker fährt Fußgängerin auf Zebrastreifen an
Am Donnerstag erfasste ein Autofahrer im Ulmer Stadtteil Wiblingen eine Fußgängerin. weiterlesen
Unfall beim Spurwechsel in Neu-Ulm
Am Samstagmittag gegen 12:30 Uhr befuhr ein 24-jähriger Lkw-Fahrer die Europastraßein Neu-Ulm in...weiterlesen
Die SSV-Party geht weiter: Aufstiegs- und Meisterfeier im Donaustadion und auf Ulmer Münsterplatz
Die Party geht weiter! Am Samstag wird die Mannschaft des SSV Ulm 1846 Fußball offizell für...weiterlesen
Feuerwehren in Ulm und Neu-Ulm bereiten sich auf Hochwasser vor
Auch in der Region Ulm bereiten sich die Feuerwehren auf ein Hochwasser vor. Von Freitag bis Sonntag sind...weiterlesen
Pegel von Iller und Donau steigen deutlich an
Die Pegel von Donau und Iller sind in der Nacht auf Samstag in Ulm und Neu-Ulm deutlich angestiegen....weiterlesen
Blank gezogen - Unbekannter langt zu
Eine unangenehme Erfahrung hat eine junge Frau in der Nacht von Samstag auf Sonntag in der...weiterlesen
Nach der Feier ist vor der Feier: Meister-Spatzen fliegen nach Malle
Erst ein Wolkenbruch beendete am Samstagabend die Party mit mindestens 9000 Fans auf dem Ulmer...weiterlesen