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Ulm News, 18.11.2020 13:10

18. November 2020 von Ralf Grimminger
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Demonstranten ignorieren Abstands- und Maskenregeln auf dem Münsterplatz


Bei der "Querdenker"-Demonstration am Montag auf dem Münsterplatz ignorierten zahlreiche Teilnehmer die Abstandsregeln und trugen auch keine Masken, obwohl dies auf dem Münsterplatz sowieso Pflicht ist. Abgesehen davon, dass derzeit nicht mehr als fünf Personen aus zwei Haushalten zusammenstehen dürfen - sofern sie nicht demonstrieren. Denn das Versammlungsrecht ist ein im Grundgesetz verankertes hohes Gut. Die Polizei beziehungsweise die Ulmer Bürgerdienste schritten nicht ein und ließen die Coronaleugner und Kritiker der Corona-Maßnahmen gewähren. 

Es waren auch in Ulm verstörende Bilder: Viele Teilnehmer der Demonstration am Montag, die den Rednern auf dem Münsterplatz zu jubelten, hielten sich weder an Abstandsregeln noch trugen sie den geforderten Mundschutz. Sowohl das Einhalten der Abstandsregeln als auch das Tragen eines Mundschutzes waren aber Teil der Auflagen der Ulmer Bürgerdienste der Genehmigung der Veranstaltung.
Doch weder die Sicherheitsleute der "Querdenker" noch die anwesenden Polizisten schritten ein und verteilten wenigstens Bußgeld-Zettel. Eine Strafe blüht aber Jugendlichen, die sich zu dritt im Park treffen oder Passanten, die an normalen Tagen ohne Mundschutz über den Münsterplatz laufen.
Von Seiten der Bürgerdienste der Stadt Ulm hieß es, man habe die Verstöße gesehen, sei aber aus Gründen der Verhältnismäßigkeit nicht eingeschritten. Untätig wie in Leipzig oder vielen anderen Städten,  in denen die Gegner der Corona-Maßnahmen strategisch clever, weil keine Kommune mit der Polizei gegen ein buntes Völkchen vorgehen will, geltendes Recht ignorieren und mißachten - und damit auch die Gesundheit anderer gefährden. 
Es kann nicht sein, dass eine große Gruppe auf dem Münsterplatz, den Staat vorführt und grinsend Regeln ignoriert, an die sich ein Großteil der Bevölkerung (noch) hält und Polizei und Stadt diesem Schauspiel zuschauen, während junge, zusammen sitzende Kleinstgruppen an der Donau bestraft werden. Die hinterfragen dann nämlich auch irgendwann die Verhältnismäßigkeit. Wenn Regeln selbst von denen, die sie aufstellen nicht einmal ansatzweise kontrolliert oder geahndet werden, sind sie nicht viel wert. Das aufzuzeigen, dürfte wiederum strategisches Ziel der "Querdenker" sein. 
Für den nächsten Montag ist wieder eine Demonstration der Querdenker in Ulm angekündigt.   
Ralf Grimminger  



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