Ulm News, 18.11.2020 13:10
Demonstranten ignorieren Abstands- und Maskenregeln auf dem Münsterplatz
Bei der "Querdenker"-Demonstration am Montag auf dem Münsterplatz ignorierten zahlreiche Teilnehmer die Abstandsregeln und trugen auch keine Masken, obwohl dies auf dem Münsterplatz sowieso Pflicht ist. Abgesehen davon, dass derzeit nicht mehr als fünf Personen aus zwei Haushalten zusammenstehen dürfen - sofern sie nicht demonstrieren. Denn das Versammlungsrecht ist ein im Grundgesetz verankertes hohes Gut. Die Polizei beziehungsweise die Ulmer Bürgerdienste schritten nicht ein und ließen die Coronaleugner und Kritiker der Corona-Maßnahmen gewähren.
Es waren auch in Ulm verstörende Bilder: Viele Teilnehmer der Demonstration am Montag, die den Rednern auf dem Münsterplatz zu jubelten, hielten sich weder an Abstandsregeln noch trugen sie den geforderten Mundschutz. Sowohl das Einhalten der Abstandsregeln als auch das Tragen eines Mundschutzes waren aber Teil der Auflagen der Ulmer Bürgerdienste der Genehmigung der Veranstaltung.
Doch weder die Sicherheitsleute der "Querdenker" noch die anwesenden Polizisten schritten ein und verteilten wenigstens Bußgeld-Zettel. Eine Strafe blüht aber Jugendlichen, die sich zu dritt im Park treffen oder Passanten, die an normalen Tagen ohne Mundschutz über den Münsterplatz laufen.
Von Seiten der Bürgerdienste der Stadt Ulm hieß es, man habe die Verstöße gesehen, sei aber aus Gründen der Verhältnismäßigkeit nicht eingeschritten. Untätig wie in Leipzig oder vielen anderen Städten, in denen die Gegner der Corona-Maßnahmen strategisch clever, weil keine Kommune mit der Polizei gegen ein buntes Völkchen vorgehen will, geltendes Recht ignorieren und mißachten - und damit auch die Gesundheit anderer gefährden.
Es kann nicht sein, dass eine große Gruppe auf dem Münsterplatz, den Staat vorführt und grinsend Regeln ignoriert, an die sich ein Großteil der Bevölkerung (noch) hält und Polizei und Stadt diesem Schauspiel zuschauen, während junge, zusammen sitzende Kleinstgruppen an der Donau bestraft werden. Die hinterfragen dann nämlich auch irgendwann die Verhältnismäßigkeit. Wenn Regeln selbst von denen, die sie aufstellen nicht einmal ansatzweise kontrolliert oder geahndet werden, sind sie nicht viel wert. Das aufzuzeigen, dürfte wiederum strategisches Ziel der "Querdenker" sein.
Für den nächsten Montag ist wieder eine Demonstration der Querdenker in Ulm angekündigt.
Ralf Grimminger




Highlight
Weitere Topevents
Frontalcrash auf der B10-Umleitungsstrecke
Ein Frontalzusammenstoß am Montagnachmittag in Ulm führte glücklicherweise nur zu zwei...weiterlesen
Hintergründe zum SEK-Einsatz werden nun klarer: SEK nimmt 43-Jährigen fest
Ein 43-jähriger Mann ist am Samstagabend in Erbach von einem Spezialeinsatzkommando (SEK) festgenommen...weiterlesen
Fahrgäste in Furcht: Fremder steigt mit Pistole in Linienbus in Blaustein ein
Heikle Situation für besorgte Fahrgäste in einem Linienbus in Blaustein: sie meldeten am Freitagabend...weiterlesen
Wallstraßenbrücke im Ulmer Blaubeurer Ring/B10 wird scheibchenweise abgetragen
Die Wallstraßenbrücke und die Blaubeurer-Tor-Brücke sind seit vergangener Woche in Fahrtrichtung...weiterlesen
Übel gegen Baum geprallt: 18-Jährige kommt auf der B 30 bei Ulm von der Fahrbahn ab
Eine 18-jährige Autofahrerin ist am Donnerstag bei Ulm von der Bundesstraße 30 abgekommen. Sie prallte...weiterlesen
Fenster fliegt bei Explosion in Ulm beim Brand durch die Häuserfront
Eine heftige Explosion hat am Samstagmorgen eine Wohnung in einem Mehrfamilienhaus im Ulmer Schülinhof...weiterlesen
Zahlreiche Schulkinder verletzt - viele Einsatzkräfte mussten ausrücken
Am Freitag rückten zahlreiche Einsatzkräfte zu einem Gymnasium in Heidenheim aus. Ein Schulbus qualmte -...weiterlesen
In der Höhle des Löwen Polizei-Autos zugeparkt - Neues vom Ulmer Roten/Neuen Bau
Einen teuren Parkplatz hat sich ein 31jähriger Mann am Freitagnachmittag in Ulm ausgesucht - mitten im...weiterlesen










