ulm-news.de

Donaubad Skyscraper - oben_neu
Sie sind hier: ulm-news Startseite  Nachrichten

Ulm News, 18.11.2020 13:10

18. November 2020 von Thomas Kießling
0 Kommentare

Demonstranten ignorieren Abstands- und Maskenregeln auf dem Münsterplatz


Bei der "Querdenker"-Demonstration am Montag auf dem Münsterplatz ignorierten zahlreiche Teilnehmer die Abstandsregeln und trugen auch keine Masken, obwohl dies auf dem Münsterplatz sowieso Pflicht ist. Abgesehen davon, dass derzeit nicht mehr als fünf Personen aus zwei Haushalten zusammenstehen dürfen - sofern sie nicht demonstrieren. Denn das Versammlungsrecht ist ein im Grundgesetz verankertes hohes Gut. Die Polizei beziehungsweise die Ulmer Bürgerdienste schritten nicht ein und ließen die Coronaleugner und Kritiker der Corona-Maßnahmen gewähren. 

Es waren auch in Ulm verstörende Bilder: Viele Teilnehmer der Demonstration am Montag, die den Rednern auf dem Münsterplatz zu jubelten, hielten sich weder an Abstandsregeln noch trugen sie den geforderten Mundschutz. Sowohl das Einhalten der Abstandsregeln als auch das Tragen eines Mundschutzes waren aber Teil der Auflagen der Ulmer Bürgerdienste der Genehmigung der Veranstaltung.
Doch weder die Sicherheitsleute der "Querdenker" noch die anwesenden Polizisten schritten ein und verteilten wenigstens Bußgeld-Zettel. Eine Strafe blüht aber Jugendlichen, die sich zu dritt im Park treffen oder Passanten, die an normalen Tagen ohne Mundschutz über den Münsterplatz laufen.
Von Seiten der Bürgerdienste der Stadt Ulm hieß es, man habe die Verstöße gesehen, sei aber aus Gründen der Verhältnismäßigkeit nicht eingeschritten. Untätig wie in Leipzig oder vielen anderen Städten,  in denen die Gegner der Corona-Maßnahmen strategisch clever, weil keine Kommune mit der Polizei gegen ein buntes Völkchen vorgehen will, geltendes Recht ignorieren und mißachten - und damit auch die Gesundheit anderer gefährden. 
Es kann nicht sein, dass eine große Gruppe auf dem Münsterplatz, den Staat vorführt und grinsend Regeln ignoriert, an die sich ein Großteil der Bevölkerung (noch) hält und Polizei und Stadt diesem Schauspiel zuschauen, während junge, zusammen sitzende Kleinstgruppen an der Donau bestraft werden. Die hinterfragen dann nämlich auch irgendwann die Verhältnismäßigkeit. Wenn Regeln selbst von denen, die sie aufstellen nicht einmal ansatzweise kontrolliert oder geahndet werden, sind sie nicht viel wert. Das aufzuzeigen, dürfte wiederum strategisches Ziel der "Querdenker" sein. 
Für den nächsten Montag ist wieder eine Demonstration der Querdenker in Ulm angekündigt.   
Ralf Grimminger  



Theaterfreunde Ulm - Theater-Fundus 2Donaubad Startseite 1Mia sind mehr - Kampagne der Stadt Neu-UlmStauferkrone 2026Sparkasse NU

Termine & Kino

weitere Termine
Donaubad Skyscraper - oben_neu
Nov 13

Autorennen geht tödlich aus - Blaustein ist schockiert, und selbst die Einsatzkräfte
Die Unfallstelle am Dienstagabend auf der Bundesstraße 28 bei Blaustein ließ auch erfahrene...weiterlesen


Nov 10

Neues Headquarter von Harder Logistics in Neu-Ulm fertiggestellt
Es gibt auch noch sehr positive Nachrichten aus der regionalen Wirtschaft: ein Unternehmen investiert in...weiterlesen


Nov 14

Nun geht`s den Krähen in Ulm an den Kragen
Ein Falkner erkundet das Revier zur Vergrämung von Saatkrähen in der Innenstadt. Ulm setzt damit sein...weiterlesen


Nov 05

Grausame Tat: zahlreiche Bäume in Weißenhorn malträtiert - Zeugenaufruf
Der Polizei wurde angezeigt, dass im Stadtwald bei Emershofen in den letzten Jahren und Monaten wiederholt...weiterlesen


Nov 06

20 Durchsuchungen gleichzeitig in der Region Ulm durch die Polizei
Nach umfangreichen Ermittlungen hat die Kriminalpolizei am Mittwochmorgen 20 Wohnungen und Häuser...weiterlesen


Nov 10

Jetzt kommt wohl doch das grundlegende Beben bei den Spatzen nach der deftige 0:5-Heimniederlage
Der SSV Ulm befindet sich nach der 0:5-Heimniederlage gegen Hansa Rostock in einer handfesten Krise und...weiterlesen


Nov 16

Heftiger Frontalzusammenstoß auf Berliner Ring in Ulm - Auto überschlägt sich - drei Schwerverletzte und lange Staus
Drei Schwerverletzte und drei beschädigte Autos sind die Folge eines Verkehrsunfall am Samstagvormittag...weiterlesen


Nov 03

Frau mit Schwert sorgt in Senden für Polizeieinsatz
Am Samstag kam es kurz vor ein Uhr mittags zu einem Großeinsatz der Polizei in Senden. Passanten hatten...weiterlesen



Donaubad Skyscraper - oben_neu

 
© ulm-news.de, Nachrichten für Ulm und Umgebung   KONTAKT | FAQ | IMPRESSUM | DATENSCHUTZ | Cookie Einstellungen anpassen nach oben