ulm-news.de

Donaubad Skyscraper - oben_neu
Sie sind hier: ulm-news Startseite  Nachrichten

Ulm News, 18.11.2020 13:10

18. November 2020 von Thomas Kießling
0 Kommentare

Demonstranten ignorieren Abstands- und Maskenregeln auf dem Münsterplatz


Bei der "Querdenker"-Demonstration am Montag auf dem Münsterplatz ignorierten zahlreiche Teilnehmer die Abstandsregeln und trugen auch keine Masken, obwohl dies auf dem Münsterplatz sowieso Pflicht ist. Abgesehen davon, dass derzeit nicht mehr als fünf Personen aus zwei Haushalten zusammenstehen dürfen - sofern sie nicht demonstrieren. Denn das Versammlungsrecht ist ein im Grundgesetz verankertes hohes Gut. Die Polizei beziehungsweise die Ulmer Bürgerdienste schritten nicht ein und ließen die Coronaleugner und Kritiker der Corona-Maßnahmen gewähren. 

Es waren auch in Ulm verstörende Bilder: Viele Teilnehmer der Demonstration am Montag, die den Rednern auf dem Münsterplatz zu jubelten, hielten sich weder an Abstandsregeln noch trugen sie den geforderten Mundschutz. Sowohl das Einhalten der Abstandsregeln als auch das Tragen eines Mundschutzes waren aber Teil der Auflagen der Ulmer Bürgerdienste der Genehmigung der Veranstaltung.
Doch weder die Sicherheitsleute der "Querdenker" noch die anwesenden Polizisten schritten ein und verteilten wenigstens Bußgeld-Zettel. Eine Strafe blüht aber Jugendlichen, die sich zu dritt im Park treffen oder Passanten, die an normalen Tagen ohne Mundschutz über den Münsterplatz laufen.
Von Seiten der Bürgerdienste der Stadt Ulm hieß es, man habe die Verstöße gesehen, sei aber aus Gründen der Verhältnismäßigkeit nicht eingeschritten. Untätig wie in Leipzig oder vielen anderen Städten,  in denen die Gegner der Corona-Maßnahmen strategisch clever, weil keine Kommune mit der Polizei gegen ein buntes Völkchen vorgehen will, geltendes Recht ignorieren und mißachten - und damit auch die Gesundheit anderer gefährden. 
Es kann nicht sein, dass eine große Gruppe auf dem Münsterplatz, den Staat vorführt und grinsend Regeln ignoriert, an die sich ein Großteil der Bevölkerung (noch) hält und Polizei und Stadt diesem Schauspiel zuschauen, während junge, zusammen sitzende Kleinstgruppen an der Donau bestraft werden. Die hinterfragen dann nämlich auch irgendwann die Verhältnismäßigkeit. Wenn Regeln selbst von denen, die sie aufstellen nicht einmal ansatzweise kontrolliert oder geahndet werden, sind sie nicht viel wert. Das aufzuzeigen, dürfte wiederum strategisches Ziel der "Querdenker" sein. 
Für den nächsten Montag ist wieder eine Demonstration der Querdenker in Ulm angekündigt.   
Ralf Grimminger  



Speakers Night 1Paul Camper - Tessa 2Mia sind mehr - Kampagne der Stadt Neu-UlmUlm-newsSparkasse NU

Termine & Kino

weitere Termine
Donaubad Skyscraper - oben_neu
Jan 26

Neue Verkehrsführung beim Blaubeurer Ring in Ulm überfordert viele Autofahrer
Die komplette Sperrung der Blaubeurer-Tor-Brücke hat Ulm am Samstag zum Dauerstau auf der Bundesstraße...weiterlesen


Jan 21

Mutmaßlicher Messerangriff in einer Wohnung - eine 30-Jährige wird schwer verletzt
In einer gemeinsamen Pressemitteilung von Staatsanwaltschaft Ellwangen und Polizeipräsidium Ulm geben...weiterlesen


Jan 19

Größerer Polizeieinsatz nach Streit - Bedrohung mit Auto und Messer
Am Freitagnachmittag, gegen 14:30 Uhr, kam es zu einem größeren Polizeieinsatz wegen einer körperlichen...weiterlesen


Jan 20

Verkehrsunfall wird nun als Mordversuch gewertet
In einer gemeinsamen Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Ulm und der Polizei Ulm geben beide bekannt:...weiterlesen


Jan 27

Jan 26

Schwerer Verkehrsunfall bei Frontalzusammenstoß bei schneeglatter Fahrbahn
Am 25.01.2026 gegen 16.45 Uhr ereignete sich auf der B 12 Höhe Germaringen ein schwerer Verkehrsunfall....weiterlesen


Jan 28

Nächstes Kapitel im Fall: eine Erbschaft unter den Nagel gerissen und als Stiftungs-Verwalter auch noch bereichert
Der Fall ist höchst prätentiös: Offenbar gibt es einen Neu-Ulmer Notar, der einem anderen Notar a.D....weiterlesen


Jan 30

Erneut Schüsse in Gaststätte
In einer gemeinsamen Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Ulm und Polizei geben beide bekannt:...weiterlesen



Donaubad Skyscraper - oben_neu

 
© ulm-news.de, Nachrichten für Ulm und Umgebung   KONTAKT | FAQ | IMPRESSUM | DATENSCHUTZ | Cookie Einstellungen anpassen nach oben