Ulmer Gemeinderat reduziert Sitzungen

 Grundsätzlich werden nur noch Sitzungen von beschließenden Ausschüssen des Gemeinderats einberufen. Alle anderen Sitzungen finden zunächst bis Ende April nicht statt. Auch Sitzungen von beschließenden Ausschüssen und des Gemeinderats werden dann abgesagt, wenn Beschlüsse durch ein Umlaufverfahren oder durch eine Eilentscheidung des Oberbürgermeisters ersetzt werden können. Darüber hinaus prüft die Verwaltung des Weiteren derzeit, ob es möglich ist, die Entscheidungen in den Aufsichtsräten städtischer Betriebe per Umlaufverfahren zu fällen Vorläufig gilt folgendes: Der Ausschuss Bildung und Soziales am 18. März findet statt, ebenso der Hauptausschuss am 19. März und der Ausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt am 31. März, weil dort jeweils dringende Entscheidungen anstehen. Wenn möglich, sollen aber die Tagesordnungen reduziert werden. Die Sitzungen werden in den Großen Sitzungssaal verlegt. Abgesagt sind der Kulturausschuss am 20. März und die Gemeinderatssitzung am 25. März. Die Tagesordnung des Ausschusses wird verschoben. Auf der Tagesordnung des Gemeinderats stehende Entscheidungen werden per Eilentscheid des OB getroffen, sofern sie einstimmig vorberaten sind. Berichte werden nicht vorgetragen, sondern schriftlich vorgelegt.