ulm-news.de

Spartkasse Ulm
Sie sind hier: ulm-news Startseite  Nachrichten

Ulm News, 04.02.2020 15:26

4. Februar 2020 von Ralf Grimminger
0 Kommentare

Grüne: Steuer auf Verpackungsmüll in Ulm einführen


Im Kampf gegen den Müll in der Stadt haben die Ulmer Grünen nun beantragt,  "die Einführung einer kommunalen Steuer auf Verpackungsmüll auf die Tagesordnung des zuständigen Ausschusses zu setzen". Sie folgen damit einer Entscheidung der Stadt Tübingen, die eine Steuer auf Einwegverpackungen einführt.  Ein Kaffee to go beispielsweise soll demnach etxra besteuert und teurer werden. 

Die Ulmer Grünen stimmen OB Gunter Czisch zu, der Anstrengungen zur Abfallvermeidung verstärken und eine entsprechende Überzeugungsarbeit bei den Ulmern leisten will. "Diesen Ansatz halten wir für völlig richtig, wenn auch für sich genommen für nicht ausreichend", schreibt Michael Joukov-Schwelling im Antrag der Grünen. Den Schutz von Klima und Umwelt an die Bürgern zu delegieren, reiche eben nicht aus, auch der Staat müsse entsprechende Anreize setzen, fordern die Grünen.
Der beste Anreiz zur Vermeidung von Verpackungsmüll sei gewiss ein monetärer. "Es soll günstiger sein, Mehrwegverpackungen zu nutzen als Verpackungsmüll zu produzieren", so Joukov.
Die Stadt Tübingen führt nun eine Steuer auf Einwegverpackungen ein, nachdem ein Rechtsgutachten bestätigt hat, dass die rechtliche Grundlage mit §9 Absatz 4 Kommunalabgabengesetz in Verbindung mit Artikel 106 Abs. 6 Grundgesetz ausreichend ist. "Wir beantragen daher, die Einführung einer kommunalen Steuer auf Verpackungsmüll auf die Tagesordnung des zuständigen Ausschusses zu setzen", heißt es abschließend in dem Antrag der Ulmer Grünen. 



anschlusstor Grüne

Termine & Kino

weitere Termine
Spartkasse Ulm
Mär 21

Ulmer Fußgängerzone am Samstagmittag ungewöhnlich leer
Die Ulmerinnen und Ulmer haben sich ganz offensichtlich nach den Aufrufen der Politiker gerichtet und sind...weiterlesen


Mär 24

Zahl der Infizierten in Ulm und im Alb-Donau-Kreis steigt weiter an
Die Zahl der am Coronavirus Infizierten in Ulm und im Alb-Donau-Kreis steigt weiter an. Am Dienstagabend...weiterlesen


Mär 22

Polizei beendet private Partys im Haus und im Garten
Auch am  Samstag wurden durch die Polizeiinspektion Neu-Ulm mit Unterstützung der Bayerischen...weiterlesen


Mär 23

Polizei ahndet Verstöße gegen Infektionsschutzgesetz im Landkreis Neu-Ulm
Mehrere Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz haben Polizisten am Wochenende im Landkreis Neu-Ulm...weiterlesen


Mär 25

Ulmer Bundeswehrkrankenhaus eröffnet Coronavirus-Station
Die Vorbereitungen am Bundeswehrkrankenhaus (BwK) in Ulm für die erwartete Welle an Coronavirus-Patienten...weiterlesen


Mär 28

Wieder mehrere Verstöße gegen Kontaktverbot im Landkreis
Wieder mehrere Verstöße gegen Kontaktverbot mussten Polizisten im Landkreis Neu-Ulm ahnden und anzeigen.  weiterlesen


Mär 26

Wieder mehrere Verstöße gegen das Kontaktverbot
Die Polizei ahndete wieder mehrere Verstöße gegen das Kontaktverbot im Rahmen des...weiterlesen


Mär 27

Dreijähriges Kind stürzt in Illerkanal
Eine 32-jährige Frau ging mit ihrem fünfjährigen Sohn und ihrer dreijährigen Tochter am...weiterlesen



Spartkasse Ulm

 
© ulm-news.de, Nachrichten für Ulm und Umgebung   KONTAKT | FAQ | IMPRESSUM | DATENSCHUTZ nach oben