Ulm News, 18.12.2019 16:06
Circus Krone darf mit Wildtieren in Ulm auftreten - Verwaltungsgerichtshof weist Beschwerde zurück
Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) hat die Beschwerde der Stadt Ulm gegen die einstweilige Anordnung des Verwaltungsgerichts Sigmaringen zurückgewiesen. Damit darf das Münchner Zirkusunternehmen Circus Krone, das gegen die Stadt geklagt hatte, im April seine Wildtiernummern in Ulm zeigen.
Die Stadt Ulm konnte sich mit einer entsprechenden Verbotsklausel in den Vermietungsrichtlinien ihrer Messegesellschaft, die auch den Volksfestplatz vermietet, auch in zweiter Instanz nicht durchsetzen. Das bekannte Zirkusunternehmen aus München hatte gegen die Stadt Ulm im Eilverfahren eine einstweilige Anordnung erwirkt, um trotz des bestehenden Wildtierverbots der Stadt Ulm sein Gastspiel im April 2020 mit Wildtieren durchführen zu können.
Die Stadt Ulm legte die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Sigmaringen dem Verwaltungsgerichtshof zur Überprüfung vor, um Rechtsklarheit zu schaffen. Der VGH sieht im Wildtierverbot der Stadt Ulm einen unzulässigen Eingriff in die Berufsfreiheit des Zirkusunternehmers. Der Beschluss ist nicht anfechtbar.
Erster Bürgermeister Martin Bendel kommentierte: „Für die Stadt Ulm besteht nun Rechtsklarheit. Wir respektieren selbstverständlich die Gerichtsentscheidung und werden Circus Krone den Platz für das geplante Gastspiel zur Verfügung stellen.“
Allerdings bedauere die Stadtverwaltung, dass die kommunale Widmungshoheit für öffentliche Einrichtungen keine ausreichende Rechtsgrundlage biete, um die Zurschaustellung von Wildtieren zu verbieten. Dem veränderten Verständnis der Bevölkerung über den artgerechten Umgang mit Wildtieren könne daher nur der Gesetzgeber nachkommen, indem er hierfür die erforderlichen Rechtsgrundlagen schaffe.
Highlight
Weitere Topevents
Die SSV-Party geht weiter: Aufstiegs- und Meisterfeier im Donaustadion und auf Ulmer Münsterplatz
Die Party geht weiter! Am Samstag wird die Mannschaft des SSV Ulm 1846 Fußball offizell für...weiterlesen
Nach der Feier ist vor der Feier: Meister-Spatzen fliegen nach Malle
Erst ein Wolkenbruch beendete am Samstagabend die Party mit mindestens 9000 Fans auf dem Ulmer...weiterlesen
Blank gezogen - Unbekannter langt zu
Eine unangenehme Erfahrung hat eine junge Frau in der Nacht von Samstag auf Sonntag in der...weiterlesen
Berblinger-Turm wieder begehbar
Am Dienstag finden abschließende Wartungsarbeiten am Berblinger-Turm in Ulm statt. Danach soll der Turm...weiterlesen
Autolenker fährt Fußgängerin auf Zebrastreifen an
Am Donnerstag erfasste ein Autofahrer im Ulmer Stadtteil Wiblingen eine Fußgängerin. weiterlesen
Schockanrufer erbeuten Schmuck
Am Mittwoch brachten Betrüger eine Seniorin aus Ulm um ihren Schmuck. weiterlesen
Junge Radlerin bei Unfall verletzt
Am Dienstagmorgen fuhr eine 72-Jährige mit ihrem Pkw in Illertissen auf der Dietenheimer Straße...weiterlesen
Unfall beim Spurwechsel in Neu-Ulm
Am Samstagmittag gegen 12:30 Uhr befuhr ein 24-jähriger Lkw-Fahrer die Europastraßein Neu-Ulm in...weiterlesen