Ulm News, 01.10.2018 17:46
Kein Landeszuschuss für möglichen Neubau des DLRG-Heims an der Donau
Die DLRG-Ortsgruppe Ulm kann wohl nicht mit einem Landeszuschuss für einen Neubau rechnen. Das antwortete jetzt Innenminister Thomas Strobl auf eine Anfrage des Ulmer SPD-Landtagsabgordneten Martin Rivoir.
Bei den Baumaßnahmen aller Sonderrettungsdienste, der Bergrettung und der Wasserrettung, bestehe ein erheblicher Nachholbedarf, schreibt Thomas Strobl. Erfreulicherweise sei es gelungen, im Haushalt 2018/2019 die hierfür verfügbaren Fördermittel zu erhöhen. Gleichwohl stünde man noch vor enormen finanziellen Herausforderungen, da nach wie vor ein sehr hoher Förderstau besteht. Nach dem Rettungsdienstgesetzes könnten Rettungsdienstorganisationen vom Land öffentliche Fördermittel in Höhe von 90 Prozent der förderungsfähigen Kosten erhalten, so Strobl. Voraussetzung für eine Förderung sei allerdings die Aufnahme in das Jahresförderprogramm des Landes.
"Das von Ihnen angesprochene Projekt der DLRG-Ortsgruppe Ulm ist seit mehreren Jahren in der Diskussion, ohne dass ein Förderantrag gestellt wurde oder eine konkrete Förderung zu entscheiden gewesen wäre. Auf Initiative der Stadt Ulm wurde nun in den letzten Monaten die Möglichkeit einer Förderung gemeinsam mit Vertretern der DLRG erörtert. Aufgrund des oben beschriebenen Förderstaus bestand bei den Gesprächen zwischen DLRG und Stadt Ulm sowie meiner Fachabteilung die einvernehmliche Einschätzung, dass mit einer zeitnahen Förderung nicht zu rechnen ist", schreibt Innenminister Thomas Strobl an Martin Rivoir.
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