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Ulm News, 23.08.2018 23:48

23. August 2018 von Ralf Grimminger
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SPD überlegt gebührenfreies Jahr für Ulmer Kindertagesstätten


Die SPD-Fraktion im Ulmer Gemeinderat beantragt, dass zu den nächsten Haushaltsberatungen berechne  wird,  was ein Einstieg in die Gebührenfreiheit in Form eines gebührenfreien Jahres für die Ulmer Kindertagesstätten kosten würde.

Die Höhe bzw. generelle Erhebung von Gebühren der Kindergärten und -tagesstätten ist seit Jahren ein Thema in der Ulmer Kommunalpolitik. Im städtischen Haushalt sind enorme Summen für den Betrieb der Kitas eingestellt. Dennoch werden die Höhen der Gebühren öffentlich diskutiert und sind in den Augen von Bürgern mit mittleren und niedrigen Einkommen ungerecht, heißt es in einem Antrag der SPD-Fraktion.
 Für die SPD sei die Erziehung und Bildung im Kindergarten gleichwertig wie die in der Schule. Gebühren für Eltern seien nicht begründbar und schon gar nicht damit, dass nur so die erforderliche Qualität geboten werden könne. Für die Schule würden die genossen eine solche Argumentation zu Recht auch nicht gelten lassen. "Die SPD-Fraktion steht grundsätzlich zur Einführung der Gebührenfreiheit, sieht jedoch auch, dass dies die Kommune nicht alleine finanzieren kann. Wir beantragen jedoch, zu den Haushaltsberatungen eine Berechnung, was ein Einstieg in die Gebührenfreiheit in Form eines gebührenfreien Jahres kosten würde", heißt es abschließend in dem Antrag an OB Czisch. 



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