Ulm News, 28.01.2011 15:22
Hilde Mattheis gegen Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes
Mit großer Mehrheit hat der Bundestag die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes gebilligt. Die ersten Truppen sollen Ende des Jahres aus Afghanistan abziehen. Dem Mandat nicht zugestimmt hat die Ulmer SPD-Abgeordnete Hilde Mattheis.
Zu der heutigen namentlichen Abstimmung über ein neues Bundeswehrmandat im Rahmen der International Security Assistance Force (ISAF) in Afghanistan erklärte die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis: "Ohne konkreten Abzugsplan stimme ich dem Mandat nicht zu".
Das heute vom Bundestag verabschiedete Mandat beinhalte keinen klaren Abzugsplan. Im Gegenteil: Die Regierung und Verteidigungsminister zu Guttenberg drückten sich vor klaren Aussagen, so die Sozialdemokratin aus Ulm.
Die nächsten Schritte zu einer Übergabe in afghanische Sicherheitsverantwortung und die Vorbereitung der Truppenreduzierung müßten, wie bereits letztes Jahr beschlossen, endlich angegangen werden, sagte Hilde Mattheis. Das Mandat jedes Jahr um ein weiteres zu verlängern, ohne dass endlich ein Ende benannt wird, "ist nicht mehr länger hinnehmbar", betonte die SPD-Linke aus Ulm.
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