Ulm News, 28.01.2011 15:22
Hilde Mattheis gegen Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes
Mit großer Mehrheit hat der Bundestag die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes gebilligt. Die ersten Truppen sollen Ende des Jahres aus Afghanistan abziehen. Dem Mandat nicht zugestimmt hat die Ulmer SPD-Abgeordnete Hilde Mattheis.
Zu der heutigen namentlichen Abstimmung über ein neues Bundeswehrmandat im Rahmen der International Security Assistance Force (ISAF) in Afghanistan erklärte die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis: "Ohne konkreten Abzugsplan stimme ich dem Mandat nicht zu".
Das heute vom Bundestag verabschiedete Mandat beinhalte keinen klaren Abzugsplan. Im Gegenteil: Die Regierung und Verteidigungsminister zu Guttenberg drückten sich vor klaren Aussagen, so die Sozialdemokratin aus Ulm.
Die nächsten Schritte zu einer Übergabe in afghanische Sicherheitsverantwortung und die Vorbereitung der Truppenreduzierung müßten, wie bereits letztes Jahr beschlossen, endlich angegangen werden, sagte Hilde Mattheis. Das Mandat jedes Jahr um ein weiteres zu verlängern, ohne dass endlich ein Ende benannt wird, "ist nicht mehr länger hinnehmbar", betonte die SPD-Linke aus Ulm.
Highlight
Weitere Topevents
DING setzt acht Busse zusätzlich ein wegen teilweiser Sperrung des Ulmer Hauptbahnhof ab Mitte Januar
Baumaßnahmen am Ulmer Hauptbahnhof erfordern Änderungen in Fahrplänen des Öffentlichen Personen...weiterlesen
Neue Fotos zu den Dramatische Szenen in der Blaubeurerstraße in Ulm: die Polizei stoppt Messerstecher mit einigen Schüssen
Neue Fotos zu einer schrecklichen Tat, die durch Polizeischüsse später auch schrecklich endet: Nach...weiterlesen
Polizei, LKA und Staatsanwaltschaft sagen: 29-jähriger Mann geht in Ulmer Elektromarkt mit Messer auf zwei Personen los - danach fallen Schüsse
In einer gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Ulm, des Polizeipräsidiums Ulm und des...weiterlesen
49-Mio-Euro-Geldsegen zusätzlich: Land fördert Ulmer Blaubeurer Ring mit B10-Tunnel und neuer Brücke
Das Land unterstützt die Stadt Ulm bei der Erneuerung der B 10 durch zusätzliche Fördermittel. Das...weiterlesen
Vermisst! Ein Klick mit fatalen Folgen
Ein junges Mädchen aus dem Alb-Donau-Kreis wird vermisst. Die verzweifelten Eltern suchen auf Facebook...weiterlesen
Zweifelhaftes Glanzlicht der Woche: Erbschaft unter den Nagel gerissen und als Stiftungs-Verwalter gleich noch bereichert?
Es klingt wie das Drehbuch eines Wirtschaftskrimis, ist aber bittere Realität in Ulm und Neu-Ulm: Ein...weiterlesen
Trauriges Glanzlicht der Woche: Haftbefehl erlassen - Nachtrag der Behörden zum Messerangriff eines 29-Jährigen und den Schüssen der Polizei
Nachtrag in einer gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Ulm und der Polizei: Nun drei...weiterlesen
Viele Fragen bleiben beim Stellwerksumbau beim Ulmer Hauptbahnhof offen
Der Ulmer Hauptbahnhof ist für eine Woche eine riesige Baustelle. Die Deutsche Bahn nutzt die...weiterlesen
