Ulm News, 22.06.2015 15:27
Hilde Mattheis: Pflege in den Krankenhäusern wird gestärkt
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Foto in OriginalgrößeZu den Protesten der Beschäftigten in der Uniklinik Ulm erklärt die SPD Abgeordnete Hilde Mattheis, die die Patenschaft für die ver.di Aktion in Ulm übernommen hat: „Die Situation der Beschäftigten in den Krankenhäusern ist mehr als schwierig. Ich kenne die Probleme aus vielen Kontakten und Gesprächen vor Ort mit Klinikleitung und Beschäftigtenvertretern. Deshalb haben wir uns in der SPD-Bundestagsfraktion die Verbesserung der Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten in den Krankenhäusern, insbesondere im nichtärztlichen Dienst, zum Ziel gesetzt. Das derzeit im Bundestag debattierte Krankenhausstrukturgesetz ist hier ein wichtiger Schritt".
"Wir sind uns einig: Patientinnen und Patienten brauchen gute Pflege. Pflegekräfte brauchen Arbeitsbedingungen, die ihnen gute Pflege ermöglichen. Die finanziellen Rahmenbedingungen für Krankenhäuser müssen so gestaltet sein, dass Krankenhäuser ihrer Verantwortung gegenüber ihren Beschäftigten nachkommen können", teilt die Ulmer SPD-Bundestagsabgeordnete mit. "Um kurzfristig zu helfen, werden wir mit dem Krankenhausstrukturgesetz ein Pflegestellenförderprogramm auf den Weg bringen. Bisher sind für die kommenden drei Jahre insgesamt 660 Mio. Euro zusätzlich ausschließlich für die Pflege am Bett vorgesehen. Die SPD will diese Mittel verdoppeln. Wir wollen 1,3 Mio. Euro für die Pflege! Damit auch in der Übergangszeit, bis zu einer weiterreichenden Reform Entlastung spürbar wird", so Hilde Mattheis.
Mit dem Krankenhausstrukturgesetz, dass am 2. Juli in 1. Lesung in den Bundestag eingebracht wird, werde die Situation der Krankenhäuser insgesamt nachhaltig verbessert. "Es ist uns dabei vor allem wichtig, dass die Finanzierung der pflegerischen Versorgung von Patientinnen und Patienten im Krankenhaus dauerhaft und planbar gesichert wird. Dazu wird eine beim Bundesministerium für Gesundheit angesiedelte Expertinnen- und Experten- Kommission aus Praxis, Wissenschaft und Selbstverwaltung bis spätestens Ende 2017 vorschlagen, ob und wie der Pflegebedarf im DRG-System sachgerecht abgebildet oder über ausdifferenzierte Zusatzentgelte erfolgen kann. Wir setzen uns dafür ein, dass diese Expertenkommission ihre Arbeit schnellstmöglich aufnimmt.“ Ver.di wird am Mittwoch, 24.06. um 13 Uhr eine Menschenkette durch Deutschland durchführen, bei der 162.000 Menschen symbolisch fortlaufende Nummern hochhalten, um auf die fehlenden Fachkräfte in der Pflege aufmerksam zu machen. In der Uniklinik Ulm fehlen 419 Fachkräfte. Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Hilde Mattheis wird als Patin der Aktion in Ulm die Nummer 124.111 übernehmen", schreibt Hilde Mattheis in einer Presseerklärung.
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