Ulm News, 02.08.2010 12:15
Hilde Mattheis hinter Gittern
Am Donnerstag besuchte die Ulmer SPD-Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis die JVA Ulm. In einen Gespräch mit dem Anstaltsleiter Herrn Regierungsdirektor Schiefelbein, seinem Stellvertreter Dr. Webel und dem Personalrat informierte sich Mattheis über die JVA und die Probleme des Personals.
Knackpunkte in dem Gespräch waren die „Pension mit 62“ und Probleme mit Beforderungen. „Eine Erhöhung des Pensionsalters zu Lasten der Sicherheit seine, wie im Polizeidienst , auch im Strafvollzug nicht akzeptabel. Hier muss deutlich von Seiten der Landesregierung nachgebessert werden“ stellte Hilde Mattheis fest.
Nach dem Gespräch besichtiget Mattheis gemeinsam mit Herrn Schiefelbein und anderen Mitarbeitern der JVA den offenen Vollzug in der Talfinger Straße. In der Hauptanstalt des ehemaligen Festungsgefängnisses haben die Insassen die Möglichkeit in verschieden Berufen sich an ein geregelten Ablauf zugewöhnen um so nach Vollendung der Straf sich besser in die Gesellschaft ein zugliedern. Regierungsdirektor Schiefelbein machte klar: „Die Chance die die Gefangenen hier bekommen wird voll ausgenützt. Wir haben nur eine geringe Zahl an Regelverlätzungen, denn eine Verstoß führ dazu dass die Gefangenen wieder in den geschlossenen Vollzug überstellt werden.“ Mattheis zeigte sich vor allem über den qualitativ sehr hochwertigen Bereich der Büromöbelherstellung begeistert.
Zum Abschluss Besichtigte Mattheis noch die Außenstelle „Frauengraben 4“, in dem geschlossenen Vollzug verbüßen Gefangene eine Freiheitsstrafe bis zu 15 Monaten oder eine Untersuchungshaft. In dem 2008 generalsanierten Bau, machte sich Mattheis über die Situation von aktuell zirka 60 Gefangenen.
Am Ende fasste Hilde Mattheis zusammen: „Hoheitliche Aufgaben, zu der Strafvollzug gehört, dürfen nicht privatisiert werden, sondern müssen in staatlicher Verantwortung bleiben. Die Ulmer JVA ist ein sehr gutes Beispiel für gute staatlich geführte Anstalten. Zu mindest hier sollte man dem Privatisierungswahn von FDP und CDU ein Ende setzten.“



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