Ulm News, 03.09.2013 11:07
Hilde Mattheis: Verhinderung des NPD-Auftritts ist großer Erfolg
Hilde Mattheis begrüßt die Verhinderung der gestrigen NPD-Kundgebung auf dem Neu-Ulmer Rathausplatz durch friedliche Gegendemonstranten. "Die Menschen in der Region haben wieder gezeigt, dass sie keine Nazis hier akzeptieren.", sagt Mattheis.
"Auch die Polizei hat sehr gute Arbeit geleistet, in dem sie die friedliche Blockade zugelassen hat." Wie wichtig die Bekämpfung von Rassismus und Rechtsextremismus ist, hat auch die gestrige Debatte im Deutschen Bundestag zum Bericht des NSU-Untersuchungsausschusses gezeigt. In eineinhalb Jahren intensiver Arbeit hat der Ausschuss das strukturelle Versagen der Sicherheitsbehörden aufgezeigt und 47 gemeinsame Empfehlungen für die Arbeit der Sicherheitsbehörden abgegeben, die nun engagiert umgesetzt werden müssen. Für die SPD-Fraktion sind u.a. folgende Punkte notwendig: eine Reform des Verfassungsschutzes, eine Ausweitung der parlamentarischen Kontrolle und der Kontrolle durch den Bundesdatenschutzbeauftragten, die Stärkung des zivilgesellschaftlichen Engagements und die Abschaffung der Extremismusklausel, Aus-und Fortbildung der Polizei sowie eine engere Zusammenarbeit der Länder bei der Ermittlung von Straftaten.
Highlight
Weitere Topevents
Erste Straße wegen Überflutung im Alb-Donau-Kreis gesperrt
Die Strecke zwischen Illerrieden und Beuren im südlichen Alb-Donau-Kreis war in der Region die erste...weiterlesen
Unfall beim Spurwechsel in Neu-Ulm
Am Samstagmittag gegen 12:30 Uhr befuhr ein 24-jähriger Lkw-Fahrer die Europastraßein Neu-Ulm in...weiterlesen
Pegel von Iller und Donau steigen deutlich an
Die Pegel von Donau und Iller sind in der Nacht auf Samstag in Ulm und Neu-Ulm deutlich angestiegen....weiterlesen
Feuerwehren in Ulm und Neu-Ulm bereiten sich auf Hochwasser vor
Auch in der Region Ulm bereiten sich die Feuerwehren auf ein Hochwasser vor. Von Freitag bis Sonntag sind...weiterlesen
Blank gezogen - Unbekannter langt zu
Eine unangenehme Erfahrung hat eine junge Frau in der Nacht von Samstag auf Sonntag in der...weiterlesen
Nach der Feier ist vor der Feier: Meister-Spatzen fliegen nach Malle
Erst ein Wolkenbruch beendete am Samstagabend die Party mit mindestens 9000 Fans auf dem Ulmer...weiterlesen
Junger Autofahrer schwer verletzt nach spektakulärem Unfall
Einen Schwerverletzten forderte ein spektakulärer Unfall am Sonntagabend südlich des Elchinger Ortsteil...weiterlesen
Tanzte Harald Schmidt im Ulmer Nachtlokal Aquarium?
Kurz vor der Pause seines Auftritts im Ulmer Zelt fragte Harald Schmidt : „Kann ich hier sitzenbleiben?...weiterlesen