Grüne kritisieren SPD-Politiker: Martin Rivoir auf seltsamen Pfaden

Es ist zwar Aufgabe der Opposition, die Regierung anzugreifen, aber dann erwarten wir auch konstruktive Gegenvorschläge. Damit ist aber bei Martin Rivoir offensichtlich nicht zu rechnen“, kommentieren die Kreisvorsitzenden Manuela Rettig und Marcel Emmerich. „Auf welchen seltsamen Pfaden wandelt nun der verkehrspolitische Sprecher der Landes-SPD?“ fragen Rettig und Emmerich. Seit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts sei klar, dass Städte auch gezwungen werden können, Fahrverbote zur Luftreinhaltung zu erlassen, wenn andere Maßnahmen nicht griffen.
Eine blaue Plakette würde zumindest dafür sorgen, dass es nicht alle Fahrzeuge betreffe. Es sei auch im Grünen Interesse eine andere Lösung für die Luftreinhaltung zu finden als das Verbot, derzeit würden etliche Vorschläge geprüft. Allerdings suche Rivoir offenbar lieber Schuldige als Lösungen. Drei Generationen von Verkehrsministern, darunter auch ein SPD-Mitglied, hätten jämmerlich versagt bei der Herausforderung, für gute Luft in den Städten zu sorgen. Eine Nachrüstpflicht für die Hersteller der Kfz gäbe es bis heute nicht, das Problem werde bei den Besitzern der Autos abgeladen.
Offenbar sei auch jetzt von der GroKo nichts geplant außer Kommentieren und Lamentieren. Das werde dem Problem aber nicht gerecht. Baden-Württemberg stehe vor der Herausforderung, seine Automobilindustrie fit für die Zukunft zu machen. Es sei grünes Ziel, dafür zu sorgen, dass das Land bei Elektro- und Wasserstofffahrzeuge die Führung übernehmen, ebenso wie bei vernetzter Mobilität. Von Rivoir komme da nur ein Festhalten an den jetzigen technischen Lösungen.
Offenbar habe die SPD, wie vom damaligen Fraktionschef Schmiedel gesagt, nach wie vor „Benzin im Blut“. Aber Benzin im Blut sei lebensgefährlich, es bewirke zu wenig Sauerstoff im Hirn, so die Grünen.