Ulm News, 12.08.2011 19:00
Finanzbürgermeister Gunter Czisch: 'Steuereinnahmen sind auf stabil hohem Niveau'
Die Finanzkrise 2008 und das Minuswachstum im darauf folgenden Jahr sorgte seinerzeit auch bei Finanzbürgermeister Gunter Czisch für Sorgenfalten. Wie würden sich die Steuereinnahmen entwickeln, kommen vielleicht deutlich höhere Kosten im Sozialbereich auf die Stadt zu? "Das waren finanzpolitisch betrachtet schwere Zeiten", so Gunter Czisch, "heute können wir mit Gewissheit sagen: Ulm hat die Situation bestens gemeistert. Besser als andere Kommunen und besser als erwartet".
Das erste Halbjahr ist um - wie steht es um den Haushalt der Stadt Ulm? Die Konjunktur hat ja mancherorts wieder das Geld in die Kassen gespült, was zuletzt fehlte?
Gunter Czisch: Ulm war entgegen der Erwartungen weit weniger von der Krise betroffen. Weniger als andere Kommunen und weniger als erwartet. Die laufenden Gewerbesteuereinnahmen sind von geplanten 72 Mio. € auf 81 Mio. € gestiegen. Dies ist der sehr guten wirtschaftlichen Entwicklung der Unternehmen zu verdanken. Gleichzeitig verzeichnen wir aus wenigen außergewöhnlichen Gewerbesteuerfällen einmalige Einnahmen in Höhe von aktuell 15 Mio. €. Außerdem entwickelt sich die Einkommensteuer stabil auf hohem Niveau, auch wegen der sehr guten Beschäftigungslage. Alle Faktoren eingerechnet verfügt die Stadt nach aktuellem Stand statt der kalkulierten 155 Mio. € über 185 Mio. € an allgemeinen Finanzmitteln.
Sind die Einnahmen unter- oder überdurchschnittlich?
Gunter Czisch: Wir bewegen uns auf stabilem hohem Niveau.
Kann Ulm im laufenden Jahr Schulden abbauen?
Gunter Czisch: Wir haben seit 2003 die Schulden von 196 auf 127 Millionen Euro gesenkt. Trotz eines sehr ehrgeizigen Investitionsprogramms gehen wir nach der heutigen Erkenntnislage davon aus, dass die Stadt bis 2013 keine nennenswerten Schulden aufnehmen muss. Dies ist einer sehr stringenten Ausgabenpolitik und den guten Steuereinnahmen zu verdanken. Allein die bekannten und bereits in der Planung befindlichen Investitionen belaufen sich auf 133 Mio. €. Hinzu kommen Großprojekte wie der Ausbau der Straßenbahn und der Citybahnhof. Insgesamt gehen wir von einem Investitionsvolumen in Höhe von über 300 Mio. € aus, das mittelfristig zu finanzieren ist. Dieses beachtliche Zukunftsprogramm ohne erhebliche Neuverschuldung zu stemmen, betrachten wir als sehr großen Erfolg. Der Gemeinderat hat sich selbst eine Schuldengrenze gegeben (50 Mio. €), die in einem Zeitraum von 5 Jahren nach dem Entstehen wieder zurückgeführt werden soll. Ziel ist, ungeachtet möglicher Schwankungen die wichtigen Investitionen verlässlich zu garantieren. Dies alles ist abhängig von einer stabilen Einnahmesituation. Nicht zu vergessen sind die Herausforderungen aus Vorgaben von Bund und Land, insbesondere dem Ausbau der Kinderbetreuung, für die wir jüngst die Gebühren neu geordnet und die Grundsteuer mäßig erhöht haben, um auch hier den Ausbau abzusichern.
![](i/l.gif)
![Sparkasse NU](https://www.ulm-news.de/image/banners/64872006af486.jpg)
Highlight
Weitere Topevents
![](i/l.gif)
![](i/l.gif)
![](i/l.gif)
![](i/l.gif)
Ex-Gastronom Paul Staffen in Brasilien verstorben
Paul Staffen , legendärer Gastronom in den 1980er und 1990er Jahren in Ulm, ist in Salvador in Brasilien...weiterlesen
![](i/l.gif)
Hagel fließt durch das Stadttor von Weißenhorn
Eine Gewitterzelle mit großen Hagelkörnern ist in mehreren Streifen über die Region gezogen und hat...weiterlesen
![](i/l.gif)
Schüler löst Großeinsatz aus
Eine bewaffnete Person an einer Schule ist am Mittwochmorgen der Polizei in Weißenhorn gemeldet...weiterlesen
![](i/l.gif)
Frau ertrinkt im Auto
Am Montagmittag ereignete sich in Rettenbach im Unterallgäu ein tragischer Unfall, bei dem eine...weiterlesen
![](i/l.gif)
Bruce Springsteen geht 2025 erneut auf Europa-Tour
Bruce Springsteen hat nach Problemen mit seiner Stimme vier Stadionkonzerte seiner aktuellen Konzerte...weiterlesen
![](i/l.gif)
Zwei Autos überschlagen sich auf A 8
Zwei Schwerverletzte und zwei zerstörte Autos sind die Folgen eines Verkehrsunfall am Montagabend auf der...weiterlesen
![](i/l.gif)
Stille Gedenkfeier auf dem Ulmer Münsterplatz für erstochenen Polizisten
Hunderte Polizistinnen und Polizisten sowie zahlreiche Passanten haben am Freitag dem 29-jährigen...weiterlesen
![](i/l.gif)
Frau nach über 60 Stunden von Baum im Silberwald gerettet
Ein Drohnenteam der Polizei hat eine vermisste 32-jährige Frau, die seit Sonntag gegen Mitternacht im vom...weiterlesen