Ulm News, 24.11.2021 17:27
Marcel Emmerich (Grüne) lobt Koalitionsvertrag: Ampel-Regierung geht die enormen Herausforderungen unserer Zeit an
"Wir gehen voran und machen Politik, die so vielfältig und fortschrittlich ist wie das Deutschland von heute. Damit gestalten wir gemeinsam das Deutschland von morgen". So kommentierte der Grünen Bundestagsabgeordnete Marcel Emmerich aus Ulm den 177 Seiten starken Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP, der am Mittwoch von Olaf Scholz (SPD), Annalena Baerbock und Robert Habeck (Grüne) sowie Christian Lindner (FDP) in Berlin vorgestellt wurde.
"Hier in Ulm und im Alb-Donau-Kreis werde ich mich dafür starkmachen, dass der Ausbau der erneuerbaren Energien vorangeht. Die Ampel wird die nötigen Planungsbeschleunigungen hierfür auf den Weg bringen. Zu guten Lebensbedingungen gehört für mich, dass auch auf dem Land niemand den Anschluss verliert. Im Vertrag ist hierfür ein Ausbau- und Modernisierungspakt beim ÖPNV zwischen Bund und Ländern vorgesehen", kommentierte der Ulmer Grünen Abgeordnete Marcel Emmerich den Koalitionsvertrag, der am Mittwoch in Berlin vorgestellt wurde.
"Daneben ergreifen wir Maßnahmen, um schnelles Internet und eine erreichbare Gesundheitsversorgung zu stärken. Für diese Modernisierung werden wir als Koalition einen starken Beitrag leisten. Und angesichts des Brandanschlags auf die Synagoge in Ulm oder des antiziganistischen Angriffs in Erbach-Dellmensingen bin ich froh, dass im Koalitionsvertrag auch die Stärkung der Demokratie und der Zivilgesellschaft verankert ist. Ein Demokratiefördergesetz wird das breite Engagement für ein besseres demokratisches Zusammenleben zukünftig dauerhaft absichern", so Emmerich.
Grundsätzlich freue er sich über den Koalitionsvertrag, der die Basis lege für eine neue Regierungsarbeit und echte Erneuerung. "Wir gehen voran", so Emmerich, "und machen Politik, die so vielfältig und fortschrittlich ist wie das Deutschland von heute. Damit gestalten wir gemeinsam das Deutschland von morgen".
Die Ampel-Regierung gehe die enormen Herausforderungen unserer Zeit an - allen voran Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit, Solidarität und die Modernisierung der Wirtschaft. Die Verhandlungen waren Emmerich zufolge "nicht immer einfach und wir werden nicht alle Probleme auf einmal lösen können, aber mit vertrauensvollen und ernsthaften Gesprächen ist es uns gelungen, nicht nur Kompromisse zu finden, sondern gemeinsam den Aufbruch zu gestalten, den die Menschen und das Land brauchen".
Besonders wichtig sei für die Grünen, dass der Koalitionsvertrag für konsequenten Klimaschutz in allen Bereichen stehe. "Erneuerbare Energien werden wir bis 2030 auf 80 Prozent ausbauen und mit vielen weiteren Maßnahmen schlagen wir den 1,5-Grad-Pfad ein und machen Klimaschutz zu einer Querschnittsaufgabe. Konkret bedeutet das, dass jeder Gesetzentwurf auf seine Klimawirkung und die Vereinbarkeit mit den nationalen Klimaschutzzielen geprüft werden muss. Ein echter Fortschritt", kommentiert Emmerich den 177 Seiten starken Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünenj und FDP.
![](i/l.gif)
![Sparkasse NU](https://www.ulm-news.de/image/banners/64872006af486.jpg)
Highlight
Weitere Topevents
![](i/l.gif)
![](i/l.gif)
![](i/l.gif)
![](i/l.gif)
Ex-Gastronom Paul Staffen in Brasilien verstorben
Paul Staffen , legendärer Gastronom in den 1980er und 1990er Jahren in Ulm, ist in Salvador in Brasilien...weiterlesen
![](i/l.gif)
Hagel fließt durch das Stadttor von Weißenhorn
Eine Gewitterzelle mit großen Hagelkörnern ist in mehreren Streifen über die Region gezogen und hat...weiterlesen
![](i/l.gif)
Schüler löst Großeinsatz aus
Eine bewaffnete Person an einer Schule ist am Mittwochmorgen der Polizei in Weißenhorn gemeldet...weiterlesen
![](i/l.gif)
Frau ertrinkt im Auto
Am Montagmittag ereignete sich in Rettenbach im Unterallgäu ein tragischer Unfall, bei dem eine...weiterlesen
![](i/l.gif)
Bruce Springsteen geht 2025 erneut auf Europa-Tour
Bruce Springsteen hat nach Problemen mit seiner Stimme vier Stadionkonzerte seiner aktuellen Konzerte...weiterlesen
![](i/l.gif)
Zwei Autos überschlagen sich auf A 8
Zwei Schwerverletzte und zwei zerstörte Autos sind die Folgen eines Verkehrsunfall am Montagabend auf der...weiterlesen
![](i/l.gif)
Stille Gedenkfeier auf dem Ulmer Münsterplatz für erstochenen Polizisten
Hunderte Polizistinnen und Polizisten sowie zahlreiche Passanten haben am Freitag dem 29-jährigen...weiterlesen
![](i/l.gif)
Frau nach über 60 Stunden von Baum im Silberwald gerettet
Ein Drohnenteam der Polizei hat eine vermisste 32-jährige Frau, die seit Sonntag gegen Mitternacht im vom...weiterlesen