ÖDP kritisiert: Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl vergisst Eltern

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Kommentar

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„Wie sollen denn dann die Wähler wissen, was die jeweiligen Parteien für Familie, Kinder und Jugend im Programm haben? Warum fällt dieses Thema derart unter den Tisch? Warum dürfen die Nutzer des Wahl-O-Mats nicht erfahren, dass die ÖDP ein Erziehungs- und Pflegegehalt für alle fordert, die hier wertvolle Arbeit für die Gesellschaft leisten. Wie sollen sie die Familienpolitik aller Parteien vergleichen?", fragt Rechholz und prangert diese Missachtung an. „Die ÖDP hat sich immer für bessere Familienpolitik stark gemacht. Das muss auch im Wahl-O-Mat zum Ausdruck kommen!"

Schon im fünften Familienbericht des Bundesministeriums für Familie wird die „strukturelle Rücksichtslosigkeit unserer gesellschaftlichen Verhältnisse gegenüber Familien“ beschrieben. Dagegen kämpft seit Jahrzehnten der parteiinterne Bundesarbeitskreis (BAK) Familie an. Er wendet sich unter anderem gegen die Diskriminierung von Eltern mehrerer Kinder und von jungen, noch in Ausbildung befindlichen Eltern beim Elterngeldgesetz. Auch weist er immer wieder darauf hin, dass die staatliche Finanzierung der Krippenbetreuung all die Mütter und Väter benachteiligt, die ihre Kleinkinder zu Hause selbst betreuen. Auch bei der Rente sieht der BAK eine Gerechtigkeitslücke. Eltern, die ihre Kinder finanzieren, tragen diese Kosten selbst. Ihre Kinder zahlen dann als Erwachsene in der Regel Beiträge für höhere Renten an kinderlose Rentner als die eigenen Eltern an Renten beziehen.

Die ÖDP macht sich stark für ein Erziehungsgehalt, mit dem Erziehungs- und auch Pflegearbeit angemessen gewürdigt wird. Dieses Gehalt soll abgabenpflichtig und rentenwirksam konzipiert werden, orientiert an den staatlichen Kosten für einen Krippenplatz für Kinder unter drei Jahren. Damit wird die Familienarbeit der Erwerbsarbeit gleichgesetzt und so auch die Gleichstellung von Frau und Mann befördert. Das Erziehungsgehalt der ÖDP entlasten Familien ganz konkret finanziell. Außerdem vermindert es Stress, psychische Belastungen und auch Altersarmut. Wer Kinder ohne Partner aufziehen muss, kommt mit diesem Gehalt aus der Abhängigkeit von Hartz IV.