ulm-news.de

Donaubad Skyscraper - oben_neu
Sie sind hier: ulm-news Startseite  Nachrichten

Ulm News, 16.11.2020 12:23

16. November 2020 von Thomas Kießling
0 Kommentare

Ulmer Querdenker wollen mit Autokorso im Feierabendverkehr demonstrieren


Eigentlich wollte die Gruppe "Querdenken 731", Kritiker der aktuellen Corona-Maßnahmen, Mundschutz -und Abstandsverweigerer, jeden Montag auf dem Münsterplatz in Ulm demonstrieren. Nun hat Markus Haintz, Rechtsanwalt und einer der Ulmer Sprecher, für den heutigen Montag per Eilversammlungsanzeige an die Stadt  einen Protest-Autokorso durch die Ulmer Innenstadt beantragt. Laut Haintz wollen die Querdenker zwischen 17 und 19.30 Uhr mit 100 Autos drei Runden im Feierabendverkehr durch die Innenstadt fahren. Das Grundrecht der Versammlungsfreiheit in unserer Demokratie gilt auch für einen Autokorso.  

Versammlungsthema des Autoskorsos ist laut Markus Haintz, "das sofortige Ende von rechtswidrigen Ingewahrsamnahmen, Festnahmen, Drohungen, Nötigungen, Beschlagnahmen von Mobiltelefonen und Wasserwerfereinsätzen durch die deutsche Polizei gegenüber Rechtsanwälten (als Organ der Rechtspflege) auf Versammlungen im Rahmen ihrer Berufsausübung".
Weiter fordert Haintz, der Deutschland erst am Samstag als  Diktatur bezeichnet hat, "dass sämtliche Polizeibeamte, insbesondere auf Demonstrationseinsätzen, den Mindestabstand von 1,5 m gegenüber allen Versammlungsteilnehmern und sonstigen Betroffenen von polizeilichen Maßnahmen sowie auch untereinander einhalten (auch wenn sie eine Maske tragen), soweit dies nicht aus zwingenden Gründen unmöglich ist sowie "dass sämtliche Polizeibeamte, insbesondere auf Demonstrationseinsätzen, vor der Kontrolle von etwaigen Ausweisdokumenten oder Attesten von Betroffenen oder Versammlungsteilnehmern, sich zwingend gemäß der Hygienevorgaben des Robert Koch Instituts vorher die Hände desinfizieren und sich für die weiteren Maßnahmen Einweghandschuhe anziehen, bevor die Maßnahmen durchgeführt werden, soweit dies nicht aus zwingenden Gründen (z. B. Eilbedürftigkeit) unmöglich ist". Weiter fordert der Rechtsanwalt, dass ämtliche Polizeibeamte gegenüber Betroffenen von polizeilichen Maßnahmen auf Demonstrationen, zumindest mit deren Namen und Dienststelle, gegenüber den Betroffenen ausweisen, soweit dies nicht aus zwingenden Gründen unmöglich ist.
Und schließlich fordert er, "jeden Bürger in Uniform (Polizisten) dazu auf, rechtswidrige Befehle nicht auszuführen und von ihrer/seiner Remonstrationspflicht gemäß § 63 Bundesbeamtengesetz Gebrauch zu machen"
Der Autokorso soll laut Antrag an die Stadt in der Basteistraße (Start Abzweigung zur Münchner Straße) starten und über die Neue Straße zum Bahnhof und die Olgastraße zur Münchner Straße zurückführen. Die Runde will Haintz im Feierabendverkehr zwischen 17 und 19.30 Uhr drei Mal fahren.
Mit ziemlicher Sicherheit legen die Querdenker damit den Feierabendverkehr vollkommen lahm. 



Pfleghof LangenauSpeakers Night 1Theaterfreunde Ulm - Theater-Fundus 2Paul Camper - Tessa 2Mia sind mehr - Kampagne der Stadt Neu-UlmSparkasse NU

Termine & Kino

weitere Termine
Donaubad Skyscraper - oben_neu
Jan 09

DING setzt acht Busse zusätzlich ein wegen teilweiser Sperrung des Ulmer Hauptbahnhof ab Mitte Januar
Baumaßnahmen am Ulmer Hauptbahnhof erfordern Änderungen in Fahrplänen des Öffentlichen Personen...weiterlesen


Jan 15

Jan 15

Neue Fotos zu den Dramatische Szenen in der Blaubeurerstraße in Ulm: die Polizei stoppt Messerstecher mit einigen Schüssen
Neue Fotos zu einer schrecklichen Tat, die durch Polizeischüsse später auch schrecklich endet: Nach...weiterlesen


Jan 13

Vermisst! Ein Klick mit fatalen Folgen
Ein junges Mädchen aus dem Alb-Donau-Kreis wird vermisst. Die verzweifelten Eltern suchen auf Facebook...weiterlesen


Jan 05

Fahranfängerin kommt von der Straße ab und überschlägt sich mehrfach mit ihrem Auto - vier Insassen verletzt
Am frühen Freitagmorgen überschlug sich eine Autofahrerin mit ihrem Auto auf der B 28 bei Blaustein...weiterlesen


Jan 14

Erbschaft unter den Nagel gerissen und als Stiftungs-Verwalter gleich noch bereichert?
Es klingt wie das Drehbuch eines Wirtschaftskrimis, ist aber bittere Realität in Ulm und Neu-Ulm: Ein...weiterlesen


Jan 01

Mutmaßlicher Drogenhändler in Ulm in Untersuchungshaft - Drogen und Bargeld beschlagnahmt
In einer gemeinsamen Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Ulm und der Polizei Ulm geben beide bekannt:...weiterlesen


Jan 11

Tödlicher Verkehrsunfall eines 19-Jährigen
Ein 19 Jahre alter Mann verstarb bei einem Unfall auf der K 3001 Ulm Dischingen-Eglingen (Ostalbkreis). Er...weiterlesen



Donaubad Skyscraper - oben_neu

 
© ulm-news.de, Nachrichten für Ulm und Umgebung   KONTAKT | FAQ | IMPRESSUM | DATENSCHUTZ | Cookie Einstellungen anpassen nach oben