Ulm News, 29.05.2020 17:43
Zwei Demos für Grundrechte in Ulm: "Nabada statt Corona" und für "Frieden, Freiheit, Menschlichkeit"
Gleich zwei Demonstrationen für Grundrechte sind am Samstag in Ulm geplant. Ab 14.30 Uhr geht es auf dem Marktplatz "für unsere Grundrechte" und "Nabada ohne Corona" und ab 15.30 Uhr auf dem Münsterplatz "für Grundrechte, Frieden, Freiheit, Menschlichkeit" und die "Beendigung des Lockdowns".
Die nächste Grundrechtsdemonstration in Ulm, die von dem Rechtsanwalt Markus Haintz organisiert wird, findet am Samstag, 30. Mai, von 15:30 bis 17.30 Uhr auf dem Münsterplatz statt. Diese Versammlung richtet sich, laut Haintz, "an alle Menschen, die durch die aktuellen Corona Verordnungen in ihren Grundrechten eingeschränkt werden und sich zu einem friedlichen Protest auf dem Ulmer Münsterplatz versammeln wollen". Es gehe um "Frieden, Freiheit, Menschlichkeit!".
Aufgerufen zur Teilnahme sind laut Werbung im Internet "alle, die sich mit den in den Artikeln 1 bis 20 des Grundgesetzes niedergelegten Grundrechten identifizieren können" und "für unsere Grundrechte und die Beendigungs des Lockdowns sind". Am vergangenen Samstag demonstrierten knapp 150 Menschen aus Ulm, dem Alb-Donau-Kreis und dem Landkreis Neu-Ulm mit knapp 500 000 Einwohnern für Grundrechte.
Veranstalter der wöchentlichen Kundgebungen ist der Rechtsanwalt Markus Haintz, der in freundlichem Ton stets betont, dass für ihn die Wiederherstellung der Grundrechte im Mittelpunkt stehe. Auf seiner Kundgebung sprachen anfangs AFD-Politiker und zuletzt ein Arzt, der das Coronavirus für harmlos erklärte, Frauen, die die derzeitigen Beschränkungen wahlweise mit der NS-Zeit oder dem DDR-Regime verglichen, Redner, die Bill Gates beschimpften und vor einer Zwangsimpfung, die derzeit nicht diskutiert wird, warnten. Haintz, den selbst das momentane Mundschutz-Gebot besonders stört, nahm sein Grundrecht der Meinungsäußerung wahr und forderte auf den Kundgebungen Verkäuferinnen auf, bei Kunden, die keinen Mundschutz tragen könnten, im Geschäft ein Auge zu zu drücken oder bat Beamte, "richtig zu entscheiden", wenn es in einer Sache gegen das Beamtenrecht gehen sollte.
Bereits eine Stunde vorher ist eine weitere Demonstration für Grundrechte geplant. Auf dem Marktplatz beginnt bereits um 14.30 Uhr eine Kundgebung, die vom Ulmer AFD-Politiker und Stadtrat Markus Mössle ("Wir stehen für unsere Grundrechte ein") unterstützt wird. Das Motto dieser Demonstration lautet: "Schwömontag feiern ohne Angst - Nabada ohne Corona".
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