ulm-news.de

Sparkasse Neu-Ulm - Illertissen 1
Sie sind hier: ulm-news Startseite  Nachrichten

Ulm News, 07.05.2020 16:38

7. Mai 2020 von Ralf Grimminger
0 Kommentare

Ulmer Stadträte wünschen Videoaufzeichnung von Beratungen des Gemeinderats


Die Ulmer SPD-Fraktion und der Liberale Erich Wischmann bitten in einem gemeinsamen Antrag die Stadtverwaltung, ein Konzept für die Videoaufzeichnung und freien Veröffentlichung inklusive Downloadmöglichkeit von Gemeinderatssitzungen zu erstellen und dem Gemeinderat vorzulegen.  

Die Bedeutung von Transparenz und Bürgerbeteiligung für die Kommunalpolitik ist von elementarer Wichtigkeit. Die Stadt Ulm sollte nun mit gutem Beispiel vorangehen und die Informationsmöglichkeiten der Bürger durch die Einführung einer Videoübertragung der Gemeinderatssitzungen (Streaming) und spätere Verfügbarkeit der Aufzeichnungen als Download verbessern.  
Andere Kommunen in Baden-Württemberg haben gemeinsam mit dem Landesdatenschutzbeauftragten Konzepte entwickelt, welche auch die datenschutzrechtlichen Belange der einzelnen Gemeinderatsmitglieder berücksichtigen. (Siehe z.B. die Stadt Göppingen auf Antrag der Piraten). 
Eine Übertragung der Sitzungen würde auch deutliche Verbesserungen im Sinne der Barrierefreiheit bringen. Manchen Bürgern ist es auf Grund einer Behinderung, sonstiger mobiler oder zeitlicher Einschränkung schlichtweg nicht möglich an Sitzungen des Gemeinderates persönlich teilzunehmen.


Sparkasse NU

Termine & Kino

weitere Termine
Sparkasse Neu-Ulm - Illertissen 1
Sep 07

Grausiger Fund in Hochhaus: Feuerwehr findet skelettierte Leiche bei Löscharbeiten
Einen grausigen Fund haben Feuerwehrleute in Blaustein am Rande eines Brandeinsatzes in einem Hochhaus...weiterlesen


Sep 08

Schranke lässt nur Busse durch
 Die Ulmer Straße in Ulm-Wiblingen bleibt wegen Bauverzögerungen bis Mitte Oktober gesperrt....weiterlesen


Sep 09

Braut ballert in Ulm vor Freude in die Luft
Am Freitag, gegen 17 Uhr, wurden über Notruf Schüsse in der Nähe der Haltestelle Ost in Ulm gemeldet. weiterlesen


Sep 11

Radfahrer ignorieren Umleitung in Wiblingen
Nur Linienbusse dürfen derzeit die Baustelle in der Ulmer Straße in Wiblingen passieren, für alle...weiterlesen


Sep 14

Seit 2021 vermisste junge Frau wieder aufgetaucht
 Die im Juli 2021 verschwundene Amani A. aus Rechtenstein befindet sich wieder bei ihrer Familie in...weiterlesen


Sep 08

Fußgängerin lebensgefährlich verletzt
Lebensgefährliche Kopfverletzungen erlitt am Freitagmittag eine 86-jährige Fußgängerin bei einem...weiterlesen


Sep 19

Großer Polizeieinsatz: 37-Jähriger verbarrikadiert sich in Wohnung in Neu-Ulm
Ein großer Polizeieinsatz sorgte am Dienstagvormittag im Neu-Ulmer Stadtteil Ludwigsfeld für Aufsehen.  weiterlesen


Sep 07

Mindestlohn-Verstöße: Ulmer Zoll leitet 89 Verfahren gegen Firmen ein
Mindestlohn-Prellerei aufgedeckt: Das Hauptzollamt Ulm hat im vergangenen Jahr 89 Ermittlungsverfahren...weiterlesen



Sparkasse Neu-Ulm - Illertissen 1

 
© ulm-news.de, Nachrichten für Ulm und Umgebung   KONTAKT | FAQ | IMPRESSUM | DATENSCHUTZ nach oben