Grüne: Ratsinformationssystem der Stadt Ulm optimieren

die Stadt Ulm verfügt wie viele andere Städte auch über ein parlamentarisches Informationssystem auf kommunaler Ebene. Über ein sogenanntes Ratsinformationssystem (RIS) können sich Bürgerinnen und Bürger über Sitzungen, Tagesordnungen des Rates sowie Ausschüsse und Gremien informieren können. Die Ratsmitglieder und Mitarbeiter*innen der Fraktionsgeschäftsstellen verwenden ebenfalls ein Informationssystem namens SessionNet, um sich auf die Gremienarbeit vorzubereiten. Nichtsdestotrotz gibt es auch in Ulm noch weiteren Optimierungsbedarf. Dass das RIS von Ulm benutzerfreundlicher, übersichtlicher, barrierefreier usw. werden kann, zeigt ein Projekt „München Transparent“ von Open Knowledge Foundation Deutschland (OKF). Hier haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Informationen nach Stadtteilen zu sortieren oder sie können sich über aktuelle Vorlagen per E-Mail benachrichtigen lassen. Zusätzlichen werden rund um Kommunalpolitik Begriffe erläutert oder Abläufe in der Verwaltung erklärt. [1] Das RIS und die unterstützenswerten ehrenamtlichen Initiativen der Open-Data- Bewegung sind die Tore für die Bürgerinnen und Bürger, um sich über die städtische Politik zu informieren. Daher ist es enorm wichtig, dass hier ständig nachgebessert und kontrolliert wird, ob z.B. alle Dokumente in der Recherche zeitnah zu finden sind. Mit diesem Hintergrund, möchte GRÜNE Fraktion die Verwaltung bitten, ein Konzept „Ulm Transparent“ zu erstellen und über eine mögliche Umsetzung das zuständige Gremium entscheiden zu lassen.