Hilde Mattheis: Ausstiegsszenario für Afghanistan beschlossen

Zivile Aufbaumittel seien deutlich aufgestockt worden, so Hilde Mattheis. Die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte ebenfalls werde verstärkt. So könne der Abzug der Bundeswehr ab 2011 beginnen und im Einklang mit den Plänen der afghanischen Regierung zwischen 2013 und 2015 abgeschossen werden.
Das heute vom Bundestag verabschiedete Mandat entspeche der Beschlusslage des SPD-Parteivorstandes, erklärt Hilde Mattheis. "Wir haben einen langen und gründlichen Diskussionsprozess unter Einbeziehung der gesamten Partei über die Situation in Afghanistan geführt. Statt einen überstürzten Abzug brauchen wir ein verantwortungsvolles Ausstiegsszenario, das heute eingeleitet wurde," so die SPD-Abgeordnete.
Die SPD wird prüfen, ob in den kommenden 12 Monaten der Mandatslaufzeit die Bundesregierung ihre Zusagen einhält. Das betrifft die nächsten Schritte einer Übergabe beruhigter Regionen in afghanische Sicherheitsverantwortung und die Vorbereitung der Truppenreduzierung, kündtigt Mattheis an.