Ulm News, 12.09.2011 16:22
Hilde Mattheis: Keine Verzögerungen beim Ausbau der Südbahn
Die Ulmer Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis will von der Bundesregierung wissen: Hält die Bundesregierung an der Elektrifizierung der Südbahn fest? "Nach Presseberichten will das Bundesverkehrsministerium offenbar die Elektrifizierung der Südbahn auf Eis legen.
Der Verkehrsminister Ramsauer verstecke sich bislang hinter ,Entwürfen auf Arbeitsebene' und sei einer konkreten Aussage aus dem Weg gegangen, so die Ulmer SPD-frau Hilde Mattheis. Dabei habe Ramsauer selbst noch am Freitag im Bundestag davon gesprochen, dass geplante Neubauten bzw. Ausbauten erst einmal gestoppt würden. Um diese Aussageverweigerungsstrategie des Verkehrsministers zu beenden, habe sie, so Hilde Mattheis, heute eine Anfrage an die Bundesregierung zu ihren weiteren Plänen für die Südbahn gestellt. "Denn wir brauchen in der Region unbedingt Klarheit darüber, ob dieses schon lang geplante Projekt auch umgesetzt werden kann. Klar ist, dass sich die Elektrifizierung nicht weiter verzögern darf", betont die Bundespolitikerin.
Seit Jahren schon stehe das Projekt in der Liste der Projekte, die prioritär umzusetzen sind, aber "als eines der letzten Projekte gibt es noch keine Regelung über die Finanzierung". Verkehrsminister Ramsauer habe jetzt eine Woche Zeit, um sich eindeutig zur Elektrifizierung der Südbahn zu bekennen, zumal das Land 50 Prozent der Finanzierung übernehmen werde und der Bund schon mehrfach mündliche Zusagen gegeben habe, so Mattheis. "Das ist ein Vertrauensschutz, den die Bundesregierung den Menschen in unserer Region schuldig ist." Bundestagsabgeordnete haben verschiedene Möglichkeiten, die Bundesregierung zu befragen. Bis zu vier schriftliche Fragen können Mitglieder des Bundestages jeden Monat stellen. Die Bundesregierung muss dann innerhalb einer Woche die jeweilige Frage beantworten.
Highlight
Weitere Topevents
Ex-Gastronom Paul Staffen in Brasilien verstorben
Paul Staffen , legendärer Gastronom in den 1980er und 1990er Jahren in Ulm, ist in Salvador in Brasilien...weiterlesen
Hagel fließt durch das Stadttor von Weißenhorn
Eine Gewitterzelle mit großen Hagelkörnern ist in mehreren Streifen über die Region gezogen und hat...weiterlesen
Schüler löst Großeinsatz aus
Eine bewaffnete Person an einer Schule ist am Mittwochmorgen der Polizei in Weißenhorn gemeldet...weiterlesen
Frau ertrinkt im Auto
Am Montagmittag ereignete sich in Rettenbach im Unterallgäu ein tragischer Unfall, bei dem eine...weiterlesen
Bruce Springsteen geht 2025 erneut auf Europa-Tour
Bruce Springsteen hat nach Problemen mit seiner Stimme vier Stadionkonzerte seiner aktuellen Konzerte...weiterlesen
Zwei Autos überschlagen sich auf A 8
Zwei Schwerverletzte und zwei zerstörte Autos sind die Folgen eines Verkehrsunfall am Montagabend auf der...weiterlesen
Stille Gedenkfeier auf dem Ulmer Münsterplatz für erstochenen Polizisten
Hunderte Polizistinnen und Polizisten sowie zahlreiche Passanten haben am Freitag dem 29-jährigen...weiterlesen
Frau nach über 60 Stunden von Baum im Silberwald gerettet
Ein Drohnenteam der Polizei hat eine vermisste 32-jährige Frau, die seit Sonntag gegen Mitternacht im vom...weiterlesen