Ulm News, 25.11.2010 11:16
"Verbesserung der Pflegenoten gescheitert - Bundesregierung muss schnell handeln"
Zum Scheitern der Verhandlungen über die Weiterentwicklung der Pflegenoten erklärt Hilde Mattheis, Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion für Pflegepolitik: Verbesserung der Pflegenoten gescheitert – Bundesregierung muss jetzt schnell handeln
Es ist zunächst anzuerkennen, dass die Verbände der Selbstverwaltung im Gesundheitswesen mit hohem Engagement an der Weiterentwicklung der Pflegenoten gearbeitet haben.
Die SPD-Bundestagsfraktion verurteilt jedoch die Blockadehaltung des Verbandes Deutscher Alten- und Behindertenhilfe (VDAB) und des Arbeitgeber- und Berufsverbandes der Privaten Pflege (ABVP) an der eine Verbesserung der Pflegenoten nun gescheitert ist.
Es kann nicht sein, dass zwei kleine Verbände, die weniger als fünf Prozent der Pflegeanbieter repräsentieren, ein so wichtiges Vorhaben blockieren. Der Gesetzgeber hat bei der Verbesserung der Pflegenoten bewusst auf die Beteiligung aller Vertragspartner gesetzt.
Bevor Heimbewohner an gravierenden Pflegemängeln wie Flüssigkeitsunterversorgung oder Wundliegen leiden, muss die Bundesregierung nun schnell handeln. Mit einer Gesetzesänderung muss dafür gesorgt werden, dass auch ohne die Zustimmung von zwei kleinen Verbänden eine gute Pflegequalität gewährleistet wird.
Hauptanliegen bei der Weiterentwicklung der Pflegenoten war es, bestimmte Risikokriterien wie Flüssigkeitsversorgung, Wundliegen und Ernährungszustand bei der Benotung der Pflegeheime deutlicher zu gewichten.
Auf Betreiben der SPD sind unangemeldete und unabhängige Tests von Pflegeheimen im Pflege-Weiterentwicklungsgesetz 2008 eingeführt worden, mit dem Ziel, die Qualität und Transparenz in der stationären und ambulanten Pflege zu erhöhen.
![](i/l.gif)
![Sparkasse NU](https://www.ulm-news.de/image/banners/64872006af486.jpg)
Highlight
Weitere Topevents
![](i/l.gif)
![](i/l.gif)
![](i/l.gif)
![](i/l.gif)
Erste Straße wegen Überflutung im Alb-Donau-Kreis gesperrt
Die Strecke zwischen Illerrieden und Beuren im südlichen Alb-Donau-Kreis war in der Region die erste...weiterlesen
![](i/l.gif)
Pegel von Iller und Donau steigen deutlich an
Die Pegel von Donau und Iller sind in der Nacht auf Samstag in Ulm und Neu-Ulm deutlich angestiegen....weiterlesen
![](i/l.gif)
Feuerwehren in Ulm und Neu-Ulm bereiten sich auf Hochwasser vor
Auch in der Region Ulm bereiten sich die Feuerwehren auf ein Hochwasser vor. Von Freitag bis Sonntag sind...weiterlesen
![](i/l.gif)
Weihung überflutet Unterdorf von Unterkirchberg
Während in Ulm und Neu-Ulm die Lage trotz der Hochwasser führenden Donau und Iller einigermaßen...weiterlesen
![](i/l.gif)
Schüler löst Großeinsatz aus
Eine bewaffnete Person an einer Schule ist am Mittwochmorgen der Polizei in Weißenhorn gemeldet...weiterlesen
![](i/l.gif)
Hagel fließt durch das Stadttor von Weißenhorn
Eine Gewitterzelle mit großen Hagelkörnern ist in mehreren Streifen über die Region gezogen und hat...weiterlesen
![](i/l.gif)
Ex-Gastronom Paul Staffen in Brasilien verstorben
Paul Staffen , legendärer Gastronom in den 1980er und 1990er Jahren in Ulm, ist in Salvador in Brasilien...weiterlesen
![](i/l.gif)
Frau ertrinkt im Auto
Am Montagmittag ereignete sich in Rettenbach im Unterallgäu ein tragischer Unfall, bei dem eine...weiterlesen