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Ulm News, 14.01.2022 10:33

14. Januar 2022 von Ralf Grimminger
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Marcel Emmerich nennt „Spaziergang“ gegen Corona-Maßnahmen in Ulm "respektlos und unsolidarisch"


Am heutigen Freitag soll in Ulm wieder ein „Spaziergang“ von Gegner*innen der Corona-Maßnahmen und Impfungen stattfinden. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Marcel Emmerich distanziert sich deutlich von dieser Veranstaltung. 

„Für seine politischen Überzeugungen auf die Straße zu gehen zu können ist ein wichtiger Bestandteil der demokratischen Kultur, der durch das Versammlungsrecht gesichert wird. Wer jedoch Demonstrationen als „Spaziergänge“ deklariert, nicht anmeldet und es damit unmöglich macht, Schutzmaßnahmen zu treffen und zu überprüfen, kann sich auf dieses Versammlungsrecht nicht berufen. Dabei geht es nicht nur um den Infektionsschutz, der in der aktuellen Lage bei stark steigenden Zahlen durch die Omikron-Variante wichtiger ist denn je, sondern auch um den Schutz der teilnehmenden Personen. Es gibt also gute Gründe dafür, dass Demonstrationen angemeldet werden müssen.“ Abgesehen von der Form distanziert Marcel Emmerich sich auch von den auf den Veranstaltungen verbreiteten Inhalten mit aller Deutlichkeit. „Von sogenannten Maßnahmen-Gegner*innen werden Verschwörungsmythen, antiwissenschaftliche und antidemokratische Parolen verbreitet. Zum Schutz der Demokratie gilt es, diese entschieden zurückzuweisen. Die lautstarke Minderheit, die sich auf Spaziergängen und bei ähnlichen Veranstaltungen versammelt, verhält sich respektlos und unsolidarisch gegenüber all denjenigen, die seit bald zwei Jahren ihr Bestes geben, um die Ausbreitung von Corona zu verhindern. Ich kann mir vorstellen, dass diese Demonstrationen wie Hohn wirken müssen auf diejenigen, die Angehörige verloren haben, unter Spätfolgen einer Covid-Erkrankung leiden oder im Gesundheitsbereich unter schwierigsten Bedingungen und Dauerbelastung arbeiten. Dazu kommen die Angriffe auf Polizist*innen, Journalist*innen, Politiker*innen und weitere Personen, die sich öffentlich positionieren. Das ist antidemokratisch und unerträglich. Ich werde mich im Innenausschuss und auch im Wahlkreis weiterhin dafür einsetzen, dass ein solches Verhalten nicht toleriert wird.“



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