ulm-news.de

Spartkasse Ulm
Sie sind hier: ulm-news Startseite  Nachrichten

Ulm News, 18.07.2019 15:29

18. Juli 2019 von Ralf Grimminger
0 Kommentare

Ministerin Anja Karliczek gerät in Bedrängnis - Hilde Mattheis (SPD) fordert transparente Aufklärung


Nach einem erneuten Artikel des Tagesspiegels gerät die Bundes- forschungsministerin Anja Karliczek weiter unter Druck. Dem Medium liegt nach eigenen Angaben das Empfehlungsschreiben der sogenannten „Gründungskommission“ vor. In diesem sprechen sich die Wirtschaftsexperten eindeutig für einen geeigneten Standort für das neue Batterieforschungszentrum des Bundes aus – nämlich Ulm. Dies hatte das zuständige Ministerium und besonders die Ministerin stets und zuletzt auch bei ihrem Besuch in Ulm dementiert. Der Rücktritt eines zuständigen Ministerialbeamten bringt weitere Brisanz in den Sachverhalt. Die Ulmer Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis fordert nun eine lückenlose und transparente Aufklärung des Vorgangs.

„Diese Gleichung besteht mittlerweile nur noch aus Unbekannten. Die einzige bekannte Konstante, die gebetsmühlenartig immer wiederholt wurde, ist mit der neuesten Veröffentlichung ebenfalls weggebrochen. Ich erwarte endlich eine eindeutige Erklärung über die Standortwahl und keine halbgaren Ausflüchte mehr“, sagte die Ulmer SPD-Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis. Sollte die Ministerin weiterhin keine nachvollziehbare Erklärung liefern können, müsse sich zumindest der Ausschuss für Bildung und Forschung intensiv mit dem Sachverhalt auseinandersetzen. Die Kompensationszahlungen an die unterlegenen Standorte, welche als eine Art „Abfindung“ in Aussicht gestellt würden, seien nicht gesichert und schon aus moralischer Sicht schwierig.
„Hier geht es um eine zukunftsweisende Entscheidung für die deutsche Wirtschaft und die Forschung. Diese finanziellen Mittel werden sicherlich nicht dafür sorgen, dass gerechtfertigte Kritik verstummt“, bekräftigt Hilde Mattheis.
Die Bundestagsabgeordnete hatte bereits vor Wochen mit Kollegen aus dem baden-württembergischen Landtag, Martin Rivoir und Jürgen Filius einen Brief an die Ministerin geschrieben, um ihr die Chance zu geben, diesen Vorgang lückenlos aufzuklären. Bisher haben die Unterzeichner keine Antwort erhalten.
Wie berichtet soll die Gründungskommission Ulm als geeigneten Standort für eine Batterieforschungsfabrik empfohlen haben. Ulm ist in der Batteriforschung eropaweit führend, am Standort Ulm arbeiten rund 500 Experten in der Batterieforschung. Die Grundstücke wären für den Bau der Forschungsfabrik zur Verfügung gestanden. Laut Oberbürgermeister Gunter Czisch hätte man in Ulm im August mit dem Aufbau des Forschungszentrums beginnen können.
Bundesforschungsministerin Anja Karliczek hatte das mit 500 Millionen Euro geförderte Forschungsprojekt aber schon zwei Tage nach dem Rat der Gründungskommission nach Münster vergeben. Münster gehört zum Wahlkreis der Ministerin. Dort kann das Projekt frühestens im Jahr 2022 gestartet werden. Anja Karliczek hatte bei ihrem Besuch in Ulm immer wieder betont, dass es keine Empfehlung der Gründungskommission gegeben habe. 
Dem stehen nun Recherchen der Zeitung Tagespiegel gegenüber. Dem Medium liegt nach eigenen Angaben das Empfehlungsschreiben der sogenannten „Gründungskommission“ vor. In diesem sprechen sich die Wirtschaftsexperten eindeutig für einen geeigneten Standort für das neue Batterieforschungszentrum des Bundes aus – nämlich Ulm.



Grüne

Termine & Kino

weitere Termine
Spartkasse Ulm
Aug 06

Aug 11

In der Donau vermisste 31-jährige Frau wohlbehalten aufgefunden
 Die vermisste Frau, die in der Nacht zum Samstag ihr Handy in der Donau in Ulm und Neu-Ulm suchte, ist...weiterlesen


Aug 10

Suche nach 31-jähriger vermisster Frau in der Donau
Nachdem in der Nacht zum Samstag eine 31-jährige Frau in der Donau in Ulm vermisst wurde, suchten über...weiterlesen


Aug 09

Tauben setzen auf Spatzen: Taubenorakel sagt 2:1 Pokalsieg des SSV Ulm 1846 gegen den FC Heidenheim voraus
Die Tauben setzen auf die Spatzen. Geht man nach dem Taubenorakel, das der Ulmer Martin Rivoir entdeckt...weiterlesen


Aug 13

60-Jähriger von drei Männern im Glacis Park in Neu-Ulm bedroht und geschlagen
Erst jetzt hat ein 60-Jähriger eine Raubtat im Glacis Park am 31. Juli angezeigt.  weiterlesen


Aug 04

Mann schießt auf Feiernde - Polizei stellt umfangreiches Waffenarsenal sicher
 Ein 50-jähriger Mann störte sich an dem Lärm durch eine Feier im Bürgerhaus in Ulm in  der...weiterlesen


Aug 10

30 Einsatzkräfte suchen nach vermisster Person in der Donau
 Über 30 Einsatzkräfte suchten in der Nacht zum Samstag nach einer Person in der Donau zwischen Ulm und...weiterlesen


Aug 10

Polizei sorgt für Ordnung bei Pokalspiel
Eine verhaltene Bilanz zieht die Polizei nach dem Pokalspiel des SSV Ulm 1846 Fußball gegen den 1. FC...weiterlesen



Spartkasse Ulm

 
© ulm-news.de, Nachrichten für Ulm und Umgebung   KONTAKT | FAQ | IMPRESSUM | DATENSCHUTZ nach oben